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OB-Wahl 2019 Hannover: Warum die SPD jetzt auch die Rathäuser verliert
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00:19 20.06.2019
STELLT SICH VOR: Marc Hansmann will für die SPD der OB von Hannover werden. Doch gerät seine Kandidatur in den Abwärtsstrudel der Partei? Foto:
STELLT SICH VOR: Marc Hansmann will für die SPD der OB von Hannover werden. Doch gerät seine Kandidatur in den Abwärtsstrudel der Partei? Foto: Quelle: Frankenberg
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HANNOVER

Eine alte Politiker-Weisheit lautet: „Gegen den Trend gewinnst Du keine Wahl.“ Bislang galt aber auch, dass bei Bürgermeister-Wahlen die Persönlichkeit der Kandidaten entscheidend sei. Doch trotz guter Ausgangssituationen hat die SPD die Stichwahlen in Neustadt, Burgdorf und Lehrte verloren. In den beiden letztgenannten Städten haben SPD-Bürgermeister regiert. In Neustadt distanzierte der neugewählte Bürgermeister der Grünen, Dominic Herbst, die SPD-Frau Christina Schlicker um fast 20 Prozent.

„Meine Vermutung ist, dass wir unser Wählerpotenzial im ersten Wahlgang ausgereizt haben“, sagt SPD-Regionsvorsitzende Claudia Schüßler. Mit anderen Worten: Die Sozialdemokraten konnten in den Stichwahlen ihre Wähler nicht mehr mobilisieren. Eine Analyse, die auch der unterlegene SPD-Kandidat in Burgdorf teilt: „Die Frage war, wem es gelingt, mehr Wähler zu mobilisieren“, so Matthias Paul.

Wenn die neugewählten Bürgermeister im November 2019 ihr Amt antreten, sind nur noch sieben von 20 Umlandkommunen in SPD-Hand.

Grüne gewinnen Ämter

Schüßler sieht vor allem den schlechten Bundestrend ihrer Partei als Ursache für die verlorenen Bürgermeister-Wahlen. Und sie sieht mit Bangen der OB-Wahl in Hannover entgegen. „Wir haben mit Marc Hansmann einen überzeugenden Kandidaten mit guten Ideen“, sagt sie. Aber wird das reichen? Die SPD-Vorsitzende wertet neben den schlechten Umfragewerten auch noch die Rathausaffäre als Belastung. OB Stephan Schostok ließ sich nach einer Anklage wegen Untreue im besonders schweren Fall in den Ruhestand versetzen. Deshalb sind am 27. Oktober Neuwahlen nötig.

Nach Kriegsende war das hannoversche Rathaus immer in SPD-Hand. Doch was heißt das schon? Am Sonntag hat Anna Kebschull für die Grünen den Landratsposten im Kreis Osnabrück gewonnen – bislang hatte die CDU ein Monopol auf dieses Amt. „Diese Wahl zeigt, dass sich die große Zustimmung zu grüner Politik auch in Kommunalwahlergebnissen niederschlägt,“ jubelt der Grünen-Stadtverbandsvorsitzende Ludwig Hecke. In Neustadt fast Normalität: Auf den Grünen Uwe Sternbeck folgt jetzt Parteifreund Herbst. „Ich glaube, das ist historisch: Ich kenne noch keine Stadt, in der ein Grüner als Bürgermeister auf einen Grünen folgt“, schwärmt Sternbeck. Die Grünen-Landesvorsitzende, Anne Kura, sieht jetzt „sehr gute Chancen für Hannover“. Die Grünen schicken den Landtagsabgeordneten Belit Onay ins Rennen.

SPD nur noch bei elf Prozent

Bei der Europawahl Ende Mai wurden die Grünen erstmals zur stärksten Kraft in Hannover. In einigen Stadtteilen erreichten sie bis zu 45 Prozent. Die Wahlanalytiker des Sozialforschungszentrums Agis konstatieren einen „Niedergang von SPD und CDU“. Und dabei habe die Rathausaffäre noch keinerlei Auswirkungen gehabt. Denn die SPD habe in anderen Großstädten ähnliche hohe Einbußen erlebt wie in Hannover.

Es spricht also einiges für einen Machtwechsel im Rathaus. Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci meint: „Wir haben allgemein schwierige Bedingungen.“ Laut neuesten Umfragen liege die SPD bundesweit nur noch bei elf Prozent. Doch mit der Personalie Marc Hansmann sei ein Ruck durch die Partei gegangen. Außerdem habe Hannover schon immer eine Sonderstellung gehabt. Das klingt nach Durchhalteparolen.

Von Thomas Nagel