Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meine Stadt Härke setzt OB Schostok eine Frist
Hannover Meine Stadt Härke setzt OB Schostok eine Frist
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:00 21.09.2018
GEHT DA NOCH WAS? Oberbürgermeister Stefan Schostok (links) und sein zurzeit suspendierter Kulturdezernent Harald Härke. Quelle: Foto: Dröse
Anzeige
Hannover

Er will wieder arbeiten. Das sagte der vom Dienst suspendierte Kulturdezernent Harald Härke vor einer Woche exklusiv im NP-Interview. Weil die Verwaltung darauf nicht reagiert hat, legt der Wahlbeamte jetzt nach. Seine Anwälte haben sich mit einem Brief an OB Stefan Schostok gewandt. Bis zum 2. Oktober möge dieser doch zumindest Gründe für die fortdauernde Befreiung vom Dienst benennen.

Das Schreiben ist offenbar sehr höflich im Ton – die Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Frist aber dürften klar sein. Dann geht es – so hat die NP auch aus dem Umfeld Härkes erfahren – vor Gericht. Die Anwälte würden die Aussetzung der Suspendierung beantragen.

Anzeige

Seine Schlüssel zum Rathaus ist Härke seit drei Monaten los. Eine Folge der Rathausaffäre, die in dieser Form allerdings nur ihn trifft. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt wegen des Verdachts der Untreue gegen ihn, OB Stefan Schostok und dessen einstigen Büroleiter Frank Herbert. Dieser, Chefjurist der Verwaltung, hatte jahrelang gesetzeswidrig eine monatliche Zulage von gut 1300 Euro zu seinem Beamtensold bezogen. Die zu Unrecht ausgezahlte Bezüge summieren sich auf rund 50 000 Euro.

Schon bevor diese Geschichte ans Licht kam, hatte der OB ein Disziplinarverfahren gegen Härke eingeleitet. Er soll versucht haben, seiner Lebensgefährtin einen besser bezahlten Posten zubeschaffen. Drei der vier Verdachtsmomente allerdings sind in dieser Ermittlung ausgeräumt worden.

Bei der Suspendierung vom Dienst geht es um angeblichen Geheimnisverrat. Herbert vermutet, dass Härke Notizen über die Rathausaffäre an Dirk Toepffer, den Chef der CDU-Fraktion im Landtag, weitergegeben hatte – was dieser abstreitet. Als zweiter Grund kam dann der Untreue-Verdacht dazu.

Bei der Suspendierung Härkes im Verwaltungsausschuss war entscheidend die Stimme des OB. Ohne die wäre es zum Patt – und damit zur Ablehnung gekommen. Das Innenministerium findet das Votum korrekt: „Ein unmittelbarer Vor- oder Nachteil, der sich für den OB aus der Entscheidung ... ergäbe, ist hier nicht zu erkennen.“ Auch das gegen ihn selbst eingeleitete Disziplinarverfahren ändere daran nichts.

Von Vera König

24.09.2018
Meine Stadt Kriminaldauerdienst - Die Spuren des Verbrechens
19.02.2019
24.09.2018