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Meine Stadt Nach Abstimmung: So geht es weiter mit Hannovers OB
Hannover Meine Stadt Nach Abstimmung: So geht es weiter mit Hannovers OB
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19:08 16.05.2019
OB Stefan Schostok kommt am Donnerstag aus dem Ratssaal.
Hannover

Noch ist OB Stefan Schostok im Amt. Warum und wie es weitergeht, erklären wir hier.

Hat Hannovers nach der Abstimmung im Rat keinen OB mehr?

Doch. Der Rat hat zwar der Versetzung in den Ruhestand zugestimmt, aber das endgültige Okay muss von der Kommunalaufsicht, also dem Innenministerium, kommen. Die Behörde prüft den Vorgang und die Anwartschaften auf Bezüge von Stefan Schostok. An dem Tag, an dem ihm die Entlassungsurkunde zugestellt wird, verliert er sein Amt.

Was macht der OB in der Zwischenzeit?

Urlaub. In dieser Zeit vertreten ihn die Erste Stadträtin Sabine Tegtmeyer-Dette in der Funktion Verwaltungsführung. Alle repräsentativen Aufgaben nimmt der Erste Bürgermeister Thomas Hermann wahr. Die Regelung gilt, bis ein neuer OB im Amt ist.

Was verdient OB Stefan Schostok im Ruhestand?

Nach der gesetzlichen Regelung stehen dem OB mindestens 35 Prozent seiner Bezüge von aktuell rund 11.000 Euro monatlich zu – also etwa 3850 Euro. Als früherer Landtagsabgeordneter erhält Schostok vom 65. Lebensjahr an eine Altersentschädigung aus der Landeskasse. Sollte ein Prozess wegen der Anklage Untreue in besonders schwerem Fall eröffnet und der OB zu mehr als einem Jahr verurteilt werden, würde der den Anspruch auf das Ruhegeld verlieren. Ebenso möglich ist eine Kürzung durch eine Entscheidung im derzeit ausgesetzten Disziplinarverfahren.

Wann gibt es voraussichtlich Neuwahlen?

Als möglicher Termin für eine OB-Neuwahl zeichnet sich der Sonntag, 3. November, ab. Sollte eine Stichwahl nötig sein, würden die Hannoveraner 14 Tage später erneut zur Abstimmung aufgerufen.

Wer sind die Kandidaten für eine OB-Neuwahl?

Nur der SPD-Parteivorstand hat bislang einen Kandidaten benannt – Marc Hansmann, den früheren Stadtkämmerer und heutigen Enercity-Vorstand. Offiziell aufstellen müsste ihn eine Nominierungsversammlung. Die CDU wollte erst mal den Ausgang der Abstimmung über Versetzung in den Ruhestand abwarten. Die Grünen fällen ihre Entscheidung auf einer Mitgliederversammlung. Der Landtagsabgeordnete Belit Onay gilt als möglicher Bewerber. Die FDP wird wahrscheinlich auf ihrem Parteitag nach der Europawahl ihren Kandidaten benennen, voraussichtlich den Ratsherrn Patrick Döring. Für die Piraten will Adam Wolf antreten. Mit Kandidaten auch von der Linken und der AfD ist zu rechnen.

Von Vera König

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