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Meine Stadt Misstrauensvotum gegen die GroKo
Hannover Meine Stadt Misstrauensvotum gegen die GroKo
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18:19 01.12.2019
Ein Kommentar von Fabian Mast. Quelle: dpa/Dröse
Hannover

Manchmal hilft es, ein paar Schritte zurückzutreten. Mit einigem Abstand also gleicht Deutschland im Jahr 2019 einem großen Puzzle, dessen Teile sich gerade zusammenfügen. Mit der neuen Parteiführung hat die SPD-Basis das Bild am Wochenende weiter vervollständigt: Es zeigt ein erschüttertes Parteiensystem, in dem vor allem die ehemals Großen hilflos nach Orientierung ringen. Und wo der Protest populär ist, aber auch keinen Weg in die Zukunft weiß.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Doppel, das wohl irgendwo zwischen Mittelmaß und Anti-Establishment liegt. Und vielleicht die zwingenden Sieger einer Partei, die seit Jahren in der Regierungsverantwortung sitzt und doch von Selbstzweifeln geplagt ist.

Misstrauensvotum gegen die Große Koalition

Mag sein, dass die Große Koalition besser ist als ihr Ruf – wie sie aber dieses Misstrauensvotum überstehen will, dürfte interessant werden. Zumal die Fliehkräfte in der Union unter Annegret Kramp-Karrenbauer fast schon sozialdemokratisches Niveau annehmen. Immerhin: Die Skepsis gegen eine Urwahl dürfte nach diesem Wochenende bei den Konservativen nicht gerade kleiner geworden sein.

Vielleicht erlöst sich die GroKo ja tatsächlich mit Neuwahlen, es wäre nicht die schlechteste Lösung. Der Bundestag ist in dieser Zusammensetzung zwar erst zwei Jahre alt, wirkt aber aus einer anderen Zeit – mit einer SPD als zweitstärkste Partei.

Von Fabian Mast

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