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Meine Stadt Krankenkasse muss für sehbehindertes Kind zahlen
Hannover Meine Stadt Krankenkasse muss für sehbehindertes Kind zahlen
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17:34 07.11.2019
Foto: Quelle: dpa
HANNOVER

Tim Schmidt (11, Name geändert) hat einfach Pech gehabt. Eine Entzündung am Schläfenbein hat seinen Sehnerv geschädigt. Seitdem leidet das Kind unter starker Sehschwäche und noch schlimmer: Das Gesichtsfeld ist beidseitig stark eingeschränkt.

Vor seiner Einschulung empfahlen Augenärzte ein so genanntes Sakkaden-Training. Mit dieser Reha-Maßnahme lernt das Kind die Gesichtsfeldinseln besser zu nutzen. Als Sakkaden bezeichnet man schnelle, ruckartige Augenbewegungen. Sie sind vor allem fürs Lesen und für die Orientierung im Raum wichtig.

Reha war erfolgreich

Das Problem: Die Krankenkasse BKK 24 lehnte die Bezahlung der Reha-Maßnahme ab. Es sei keine Leistung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

Also bezahlten die Eltern die Therapie im Hildesheimer Augenzentrum. Die Behandlungen fanden bereits im Frühjahr und Sommer 2015 statt. Am Donnerstag klagten sie die 1079 Euro vor dem Sozialgericht Hannover ein. Mit Erfolg.

Dabei spielte keine Rolle, dass die Reha dauerhaft die Lesefähigkeit und die Orientierung des Jungen verbesserte. Die Kasse hätte die Therapie nicht zahlen müssen, eben weil es keine Leistung der GKV ist.

Formfehler der Krankenkasse

Doch die BKK 24 hat einen Formfehler begangen. Sie hätte den Antrag innerhalb von zwei Wochen an den Sozialhilfe-Träger (Kreis Diepholz) weiterleiten müssen. Denn es hätte geprüft werden müssen, ob die Therapie nicht eine Sache der Eingliederungshilfe ist.

Sozialrichter Rainer Friske erklärt die Rechtslage: „Hat die Reha einen sozialen Schwerpunkt, dann muss der Sozialhilfeträger dafür aufkommen.“ Es ginge um die Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer Intention der Behandlung. Da das Sakkaden-Training die Erkrankung nicht heilen könne, sei es darum gegangen, die Teilhabe des Kindes am gesellschaftlichen Leben zu verbessern. Die BKK könne die Therapiekosten vom Sozialhilfeträger zurückfordern, hieß es im Urteil.

Als Begründung, warum der Rechtsstreit viereinhalb Jahre dauerte, meinte der Richter: „Die Zahl der Fälle steigt, aber das Personal nicht.“ Außerdem gebe es neben den neuen Klagen auch noch eine hohe Zahl an Altfällen.

Von Thomas Nagel

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