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Meine Stadt Kommentar: Gescheitert ist nicht nur OB Schostok
Hannover Meine Stadt Kommentar: Gescheitert ist nicht nur OB Schostok
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19:14 24.04.2019
. Quelle: Martin Voss
Hannover

Jetzt kommt es ganz dicke für Oberbürgermeister Stefan Schostok. Immer wieder hatte er seine Unschuld beteuert und versichert, dass sich „die gegen ihn erhobenen Verdachtsmomente als unzutreffend erweisen“ werden. Doch die Anklagebehörde ist anderer Meinung. Hannovers Staatsanwalt hat in der Rathausaffäre Anklage erhoben gegen Schostok – wegen „Untreue im besonders schweren Fall“.

Das ist kein Urteil, und die Unschuldsvermutung gilt immer noch. Aber als Verwaltungschef der Stadt Hannover ist Schostok mit dieser Anklage nicht mehr tragbar. Mindestens bis zu einem richterlichen Entscheid sollte er deshalb seine Amtsgeschäfte ruhen lassen. Und ob er sie danach jemals wieder aufnehmen kann, darf als massiv zweifelhaft gelten.

Die Begründung der Staatsanwaltschaft für ihre Entscheidung ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten. Die Juristen gehen davon aus, dass in Hannovers Rathaus über Jahre hinweg illegale Zulagen für leitende Mitarbeiter gezahlt worden sind, und dass der Oberbürgermeister seit geraumer Zeit von diesen Mauscheleien wusste. In Summe, so die Staatsanwaltschaft, seien so rund 65 000 Euro Steuergeld verschwendet worden.

Politisch ist Schostok damit erledigt

Die Fakten sind kaum bestreitbar. Die Frage bleibt, inwieweit Schostok die Rechtswidrigkeit seines Tuns überblickt hat. Der ihn vertretende Rechtsanwalt Wolfgang Borsum hat seine Verteidigung wesentlich darauf aufgebaut, dass der Oberbürgermeister kein Jurist und mit dem Beamtenrecht nur bedingt vertraut sei. Schostok, so die These, sei das Opfer seiner Mitarbeiter Frank Herbert und Harald Härke, die ihn hintergangen hätten.

Diese Strategie mag juristisch schlüssig sein und vielleicht vor Gericht zu einem milden Urteil führen. Politisch ist Schostok damit dennoch erledigt. Denn die Folgerung, dass da ein blauäugiger Nicht-Jurist sein Rathaus nicht im Griff hat, ist unvermeidlich.

Nein, Stefan Schostok wird die Rathausaffäre nicht überstehen. Hannovers Stadtpolitik stehen tiefgreifende Veränderungen bevor. Einen Grund, mit Häme oder gar Schadenfreude auf den Absturz des Stefan Schostok zu schauen, gibt es indes nicht. Denn gescheitert ist der Oberbürgermeister zwar zum einen an seiner mangelnden Führungsqualität, vor allem aber an einem System, in dem offenbar seit Jahren eine Hand die andere wäscht.

Von Bodo Krüger