Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meine Stadt Millionen-Frage: Jagau einigt sich mit Bürgermeistern
Hannover Meine Stadt Millionen-Frage: Jagau einigt sich mit Bürgermeistern
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:52 07.11.2019
GEHT AUF DIE BÜRGERMEISTER ZU: Regionspräsident Hauke Jagau (SPD) hat im Streit um die Regionsumlage einen neuen Vorschlag unterbreitet. Foto: Quelle: Petrow
HANNOVER

Nach dem wochenlangen Streit um die Regionsumlage (Abgabe der Kommunen an die Region Hannover) scheint ein Kompromiss gefunden. Regionspräsident Hauke Jagau (SPD) erklärte am Donnerstag, dass er dem Vorschlag der SPD-Regionsfraktion folgen werde.

Die SPD hatte vorgeschlagen, die Umlage von 799 Millionen auf 740 Millionen Euro zu senken. Die CDU-Fraktion unterstützt diesen Vorschlag. „Aus meiner Sicht ist diese Lösung gerade noch akzeptabel“, teilte Jagau mit.

Bürgermeister tragen den Kompromiss mit

Im August wollte er die Umlage auf 744 Millionen Euro senken. Den Bürgermeistern war das zu wenig. Sie forderten eine Senkung auf 735 Millionen Euro und mehr Mitbestimmung beim Regionshaushalt. Als der Regionspräsident ablehnte, drohten die Bürgermeister mit Klage.

Am Donnerstag hieß es dann von Jagaus Seite: „Ich denke, dass die Mehrheit der Bürgermeister den Vorschlag akzeptieren kann.“ Rolf-Axel Eberhardt (CDU), Bürgermeister in Wunstorf, bestätigte: „Ich bin froh, dass wir uns auf dem Verhandlungsweg geeignet haben.“ Entscheidend sei gewesen, dass beide Seiten ein Gutachten des Landesrechnungshofes abwarten und sich dann im Februar 2020 über die Neugestaltung der Umlage unterhielten.

Am 17. Dezember wird die Regionsversammlung den Haushalt 2020 beschließen und über die Höhe der Umlage entscheiden.

Von Thomas Nagel

16 Monate nach dem symbolischen Spatenstich hat Projektentwickler List Develop am Donnerstag Richtfest des Büro-und Geschäftshauses an der Vahrenwalder Straße/Ecke Philipsbornstraße gefeiert. Architektonisch greift die Immobilie die geschwungene Form des großen Nachbargebäudes von der Conti auf.

07.11.2019

Das Hebammengesetz strebt eine Akademisierung des Berufes an, am Freitag soll der Bundesrat zustimmen. Das scheint auf der Kippe zu stehen – Niedersachsens Hebammen protestieren dagegen vor dem Landtag in Hannover.

07.11.2019

Mit Sicherheit war es eine grobe Unsportlichkeit, als Jose M. (25) im Kreisklassenspiel seinen Gegner schwer verletzte. Aber war es auch eine Straftat? An einer Verurteilung dürfte nicht mal das Opfer ein Interesse haben.

07.11.2019