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Meine Stadt Hass gegen Hannovers Politiker: „Das macht was mit einem“
Hannover Meine Stadt Hass gegen Hannovers Politiker: „Das macht was mit einem“
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00:21 23.06.2019
Bedroht: SPD-Mann Michael Höntsch erhielt von einem Rechtsradikalen aus Chemnitz diese Nachricht. Quelle: privat/RND-Collage
Hannover

„Wir werden Deine Familie auslöschen, Du Affe.“ Per Facebook erhielt Michael Höntsch diese Drohung. Er nahm sie durchaus Ernst, erstattete Anzeige. „Der Hass macht was mit einem“, sagt der frühere SPD-Landtagsabgeordnete. Seinen Anrufbeantworter habe er beispielsweise abgeschafft, um Beschimpfungen nicht auch dort zu hören.

Höntsch, der sich seit Jahren gegen Rechtsradikalismus engagiert, ermittelte auf eigene Faust den Klarnamen des Bedrohers – einen Neonazi aus Chemnitz. Die hannoversche Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren ein und übergab es, wie es üblich ist, dann an die Kollegen in Sachsen.

Verurteilt zu 390 Euro

Eher durch Zufall hat Höntsch gerade erfahren, dass der Mann verurteilt wurde. „30 Tagessätze à 13 Euro muss er zahlen“, berichtet er. Offenbar handle es sich um einen Arbeitslosen, darum sei die Geldstrafe so gering ausgefallen. Sein Kommentar: „Das zahlen Nazis aus der Knobelkasse.“

Für Höntsch ist dieses Urteil ein Hohn: „Man erwartet mehr von einem starken Staat.“ Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, der nach dem Mord an Walter Lübcke, mehr rechtsstaatliches Handeln gegen Extremismus fordere, löste die Justiz in Sachsen nicht ein. „Ich bin nicht als Zeuge gehört worden, habe von der Verurteilung offiziell nie erfahren.“

Viele sprechen Mut zu

Weil der SPD-Mann den Fall öffentlich machte, erhielt er gut 1000 Zuschriften. Viele sprachen ihm Mut zu, andere berichteten von eigener Bedrohung. Die haben auch die OB-Kandidaten Marc Hansmann (SPD) und Belit Onay (Grüne) schon erlebt.

Bei Hansmann waren es übelste Beschimpfungen. „Einmal wegen eines Knöllchens, als ich noch Ordnungsdezernent in Hannover war. Einmal wegen eines abgeschleppten Autos.“ Der OB-Kandidat registriert, dass Hass und Hetze zunehmen. Aber: „Ich will und werde mich nicht verunsichern lassen, sondern genau das sagen und entscheiden, was ich für richtig halte.“

Anzeige – und aufpassen

Dieselbe Reaktion beim OB-Kandidaten der grünen, Belit Onay. Als innenpolitischer Sprecher, der sich zu Themen wie Islam-Staatsvertrag oder Flüchtlinge äußert, biete er „oft Angriffsfläche“. Wie er reagiert? „Anzeige bei Klarnamen, ansonsten aufpassen.“ Er sei beleidigt worden, Schläge wurden ihm angedroht – „auch auf der Straße“.

CDU-OB-Kandidat Eckhard Scholz hat als Seiteneinsteiger in die Politik nie so etwas erlebt. Der frühere VWN-Chef ist deshalb tief betroffen durch den Mord an Lübcke und die zunehmenden Morddrohungen auch gegen andere Politiker. Scholz: „Die grausame Tat macht mich fassungslos. Wir Demokraten müssen jetzt zusammenstehen und erst recht für unsere freiheitliche Ordnung einstehen. Wir haben keine Angst.“

Von Vera König

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