Hannover: Stadtbezirksräte legen wegen Lockdown Sitzungspause ein

Ricklingens Bezirksbürgermeister Andreas Markurth (SPD) liegt im Krankenhaus – Sehnenriss. Aber das ist nicht der Grund, warum die Sitzung seines Stadtbezirksrates im November ausfällt. „In Zeiten des Lockdowns müssen wir Kommunalpolitiker ein Vorbild sein“, findet Markurth. Nicht jedes Gremium könne ins Rathaus ausweichen, um genug Abstand zu garantieren. Im Ricklinger Fritz-Haake-Saal ist ein Treffen derzeit nicht möglich. Der Ratssaal, den OB Belit Onay angeboten hatte, war schon ausgebucht. Sitzungspause auch für den Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode. „In unserem Rathaus können wir nicht tagen. Zu wenig Platz“, sagt Bezirksbürgermeister Bernd Rödel (SPD). Das Stadtteilzentrum Krokos sei geschlossen. Säle im HCC angeboten: Der Verwaltung sind die Probleme bekannt. Sprecher Felix Weiper: „Da einige Stadtbezirksräte in Einrichtungen tagen, die nach der neuen Verordnung zu schließen sind, werden sie auf alternative Tagungsorte ausweichen müssen.“ Zum Ausweichen wurden auch Säle im Hannover Congress Centrum (HCC) angeboten – allerdings bei Mietzahlung. „Das Geld können wir sinnvoller einsetzen“, meint Rödel. Mehr Kulanz in Pandemiezeiten mahnt CDU-Fraktionschef Jens Seidel an. Das Thema der HCC-Mieten werde er in der Geschäftsordnungskommission des Rates ansprechen. Unabhängig von möglichen Absprachen sei gegenwärtig nicht abzusehen, inwieweit alle für den Monat November und die Folgemonate geplanten Gremiensitzungen tatsächlich stattfinden, so die Stadt. Entscheidend sei „die Bewertung des gegenwärtigen Infektionsgeschehen und eine gemeinsame Abstimmung mit den örtlichen Fraktionsvorsitzenden, Gruppen und Einzelvertretern“. Videokonferenzen möglich: Der kommunalpolitische Betrieb läuft weiter. Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse sollen unter Beachtung der Corona-Regelungen stattfinden. Kommunalrechtlich ist zulässig, Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse per Videokonferenztechnik durchzuführen. Weiper: „Die Verwaltung arbeitet derzeit intensiv an einer technischen Lösung, damit der Verwaltungsausschuss und gegebenenfalls auch die Fachausschüsse per Videokonferenz tagen können.“ OB Onay und Stadtkämmerer Axel von der Ohe wollen wie geplant am Donnerstag, 19. November, den Haushaltsentwurf einbringen. Verzögerungen bei der Verabschiedung sind nicht absehbar. Die derzeitige Terminplanung sieht eine Verabschiedung durch den Rat am 25. März vor, Lesen Sie auch: Sicherheit in Hannovers City: Rat will keine Kameras Hemmingen: Corona und Kommunalpolitik Sitzungs-Zwangspause beendet Lehrte: So laufen die politischen Sitzungen in Zeiten von Corona Von Vera König