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Meine Stadt So läuft die Abwahl von Schostok heute ab
Hannover Meine Stadt So läuft die Abwahl von Schostok heute ab
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09:04 16.05.2019
Wird heute abgewählt: Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD). Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Hannover

Offiziell bleibt Stefan Schostok noch einige Wochen weiter im Amt, doch faktisch markiert der heutige Tag das Ende seiner Zeit als Oberbürgermeister, deren Ende vor allem durch die Rathausaffäre geprägt worden war: Nach monatelangen Ermittlungen um unzulässige Gehaltszulagen für Spitzenbeamte hatte Hannovers Oberbürgermeister Ende April seinen Rücktritt erklärt. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor Anklage wegen schwerer Untreue gegen Schostok sowie seinen bisherigen Bürochef und den suspendierten Kultur- und früheren Personaldezernenten der Stadt erhoben. Schostok soll von der Unzulässigkeit der Zulagen erfahren haben, ohne die Zahlungen in dem Moment zu stoppen – er bestreitet das.

Was passiert heute?

Am heutigen Donnerstag kommt nun der Rat um 17 Uhr in einer Sondersitzung zusammen, um Schostok abzuwählen.

Was ist dafür notwendig?

Für Schostoks Antrag auf Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand müssen dreiviertel der Mitglieder des Rates stimmen. Die Abstimmung erfolgt namentlich.

Wie geht es für Schostok weiter?

Schostok wird nach der Abwahl Urlaub nehmen. Nach dem Ausscheiden aus dem Amt hat er Anspruch auf ein Ruhegehalt von 35 Prozent seines OB-Gehalts von rund 11.000 Euro. Die Entlassungsurkunde wird er vermutlich im Juni erhalten, dann beginnt offiziell der Ruhestand.

Wie geht es in Hannover weiter?

Die repräsentativen Termine übernimmt Bürgermeister Thomas Hermann. Schostoks Stellvertreterin, die Erste Stadträtin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne), übernimmt die Führung der Verwaltung.

Wann wird gewählt?

Vermutlich im November werden die Hannoveraner einen neuen Oberbürgermeister wählen. Bisher hat nur die SPD einen Kandidaten benannt: Es ist der ehemalige Kämmerer Marc Hansmann, der 2017 zu Enercity wechselte.

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Von RND/sbü/lni

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