Hannover: SPD will Kitagebühren im Lockdown aussetzen

Die Stadt Hannover will die Kita-Gebühren im Januar aufgrund des aktuellen Lockdowns aussetzen. Hannovers SPD hatte zuvor die Rückerstattung der Kita-Entgelte von der Stadt: „Wir müssen den Eltern in Krisenzeiten entgegenkommen“, sagt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christopher Finck. Angesichts des erneuten und verschärften Lockdowns fordere man die Landeshauptstadt auf, auf die Erhebung von Kita-Entgelten zu verzichten oder den Eltern die Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder in den Kindertagesstätten zurückzuerstatten. Das gilt für Hort- und Krippenkinder. Kindergartenkinder sind von den Gebühren aufgrund der Landesvorgabe ohnehin schon befreit. Zahlungsstopp bis mindestens Ende Januar: „Die Eltern stehen durch die eingeschränkte Betreuung ihrer Kinder vor besonders großen Herausforderungen“, so Finck: „Es ist deshalb notwendig, dass die Zahlung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung bis zum Ende des Lockdowns ausgesetzt wird oder die Beiträge zurückerstattet werden.“ Zwar sei es gut und hilfreich, dass es für Berufsgruppen, die nicht ins Homeoffice gehen können, ein Notbetreuungsangebot gebe. Dennoch müsse die Stadtverwaltung den Eltern entgegenkommen, solange die coronabedingten Beschränkungen in Kraft blieben, also mindestens bis Ende Januar. Lesen Sie auch Hannover: Stadt bietet Kompromiss bei Kita-Gebühren Niedersachsen: Welche Regelungen im verschärften Lockdown gelten Bereits im März des vergangenen Jahres war – auch auf Initiative der SPD – einstimmig von den Fraktionen des Rates beschlossen worden, die Entgeltpflicht für die Kinderbetreuung für den Monat April auszusetzen und diese Maßnahme fortzusetzen, falls die Schließung der Kindertagesstätten verlängert würde. Diesen Umstand sieht die SPD-Fraktion aktuell gegeben. „Es ist deshalb nur konsequent, auch jetzt auf die Kita-Entgelte zu verzichten“, so Christopher Finck: „Gerade jetzt müssen wir den Eltern in dieser Krisenzeit erneut entgegenkommen.“ Die Stadt teilte auf NP-Anfrage mit, es sei beabsichtigt, für den Monat Januar Elternbeiträge tatsächlich nicht zu erheben. „Das gilt auch für Familien, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen“, so Sprecherin Susanne Stroppe. Die Notbetreuung stehe Kindern aus Familien mit entsprechendem familiären oder beruflichen Bedarf offen. Von Simon Polreich