Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meine Stadt Hannovers OB Schostok tritt zurück
Hannover Meine Stadt Hannovers OB Schostok tritt zurück
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:05 30.04.2019
Kehrt dem Rathaus den Rücken – Oberbürgermeister Stefan Schostok will in den Ruhestand versetzt werden. Quelle: Foto: Dröse
Hannover

Aus. Schluss. Bald vorbei. Um elf Uhr hat OB Stefan Schostok verkündet, dass er einen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand stellen wird. Zwei Stunden zuvor hatte er die Fraktionsvorsitzenden und den Einzelvertreter über seine Entscheidung informiert.

Hier lesen Sie die Erklärung von Schostok im Wortlaut

In der Sitzung soll der OB gesagt haben, er verzichte mit diesem Schritt auf rund 280.000 Euro Gehalt. Im Falle einer Abwahl durch den Rat hätte er seine Bezüge bis zum Ende der regulären Amtszeit erhalten. Also bis zur Kommunalwahl 2021.

Vor der Presse erklärte der OB, er sei vor fünfeinhalb Jahren ins Amt gewählt worden und habe es stets „in Bewusstsein für die große Verantwortung wahrgenommen“ –und zwar mit bestem Wissen und Gewissen. Trotz der Anklage wegen Untreue in besonders schwerem Fall sagte Schostok ausdrücklich: „Ich bin und war mir keines Fehlverhaltens bewusst.“

Weiterlesen: Die Chronik der Rathaus-Affäre

Der Verwaltungschef, dunkelblauer Anzug, magenta-farbene Krawatte und zum Auftakt mit einem Lächeln, versicherte, er sei dankbar für die viele Erlebnisse. Bis zur Sondersitzung des Rates am 16. Mai, in der über seinen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand entschieden wird, will er die Amtsgeschäfte weiter führen. Der Ruhestand ist wirksam, wenn der Rat über diesen Antrag mit Dreiviertel-Mehrheit entscheidet und das Innenministerium den Ruhestand dann verfügt.

Kommentar: Zeit für einen Neuanfang im Rathaus

Mehr zum Thema: Nach Schostoks Rücktritt: So geht es jetzt weiter

§ 84 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Ruhestand auf Antrag aus besonderen Gründen

Die Hauptverwaltungsbeamtin oder der Hauptverwaltungsbeamte kann die Versetzung in den Ruhestand mit der Begründung beantragen, dass ihr oder ihm das für die weitere Amtsführung erforderliche Vertrauen nicht mehr entgegengebracht wird. Der Antrag ist schriftlich bei der oder dem Vorsitzenden der Vertretung zu stellen und bedarf der Zustimmung von drei Vierteln der Abgeordneten. Auf den Beschluss der Vertretung findet § 82 Abs. 2 Sätze 2 und 3 entsprechende Anwendung (Heißt: besondere Sitzung der Vertretung, die frühestens zwei Wochen nach Eingang des Antrags stattfindet, namentliche Abstimmung, keine Aussprache – d.Red.). Der Antrag kann nur bis zur Beschlussfassung der Vertretung schriftlich zurückgenommen werden. Hat die Vertretung dem Antrag zugestimmt und sind die Voraussetzungen für die Gewährung eines Ruhegehalts erfüllt, so versetzt die Kommunalaufsichtsbehörde die Hauptverwaltungsbeamtin oder den Hauptverwaltungsbeamten durch schriftliche Verfügung in den Ruhestand. Der Ruhestand beginnt mit Ablauf des Tages, an dem der Hauptverwaltungsbeamtin oder dem Hauptverwaltungsbeamten die Verfügung zugestellt worden ist.

Von Vera König

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Prozess um die tödlichen Schläge auf der Limmerstraße: Die Verteidiger von Muharrem C. (28) haben am Dienstag in ihren Plädoyers keinen konkreten Antrag für das Strafmaß gestellt. Sie kritisierten allerdings die Wortwahl von Nebenklage-Anwalt Fritz Willig vom Vortag.

30.04.2019

Vorläufiger Höhepunkt in der Rathausaffäre in Hannover: An diesem Dienstag wird Oberbürgermeister Schostok voraussichtlich seinen Rücktritt ankündigen. Um 11 Uhr tritt er vor die Presse, seit 9 Uhr informiert die Fraktionschefs der Ratsversammlung über sein weiteres Vorgehen.

30.04.2019

In einer Wohnung am Engelbosteler Damm in Hannover ist am Dienstagmorgen ein Feuer ausgebrochen. Die Feuerwehr war mit 25 Fahrzeugen im Einsatz. Sieben Bewohner und zwei Feuerwehrleute wurden verletzt. Schaden: 100.000 Euro

30.04.2019