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Meine Stadt Hannover: Kandidatensuche für OB nimmt an Fahrt auf
Hannover Meine Stadt Hannover: Kandidatensuche für OB nimmt an Fahrt auf
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06:30 08.05.2019
Die Abstimmungen über OB-Kandidaten laufen an. Quelle: Christian Behrens
Hannover

Vor den Sommerferien geben alle Parteien in Hannover noch mal richtig Gas. Die Suche nach einem OB-Kandidaten nimmt an Fahrt auf. Anders als die SPD, die mit dem Vorschlag, den früheren Stadtkämmerer und heutigen Enercity-Vorstand Marc Hansmann zu präsentieren, schon konkret geworden ist, warten die anderen den Ausgang der Ratssondersitzung am 16. Mai ab.

In seiner Abschiedsrede als CDU-Parteichef hatte Dirk Toepffer die für ihn allzu schnelle Reaktion kritisiert: Entscheidungen der SPD-Vorstände könnten nicht einen Ratsbeschluss über den OB ersetzen. „Wer diese Entscheidung für eine überflüssige Formsache hält, der glaubt, dass ihm die Stadt allein gehört.“

Keine Wasserstandsmeldungen

„Wir geben über Gespräche mit möglichen Kandidaten keine Wasserstandsmeldungen ab“, sagt dann auch gestern der neue CDU-Parteichef Maximilian Oppelt. Offenbar gibt es mehrere Vorschläge. Entscheiden wird die Partei darüber in Urwahl.

Auch die SPD muss Hansmann noch offiziell nominieren. Das werde Ende Juni geschehen, so Geschäftsführerin Ermana Nurkovic. Am Donnerstag, 4. Juli, beginnen die Sommerferien. Kandidat Hansmann hat dann vielleicht noch ein bisschen Zeit für seine Tochter, bevor der Wahlkampf so richtig beginnt. Termin für die OB-Neuwahl ist im November.

Parteitage im Mai und Juni

Die Grünen werden wahrscheinlich am 12. Juni auf einer Mitgliederversammlung ihren Wunsch-OB küren. Bislang wird der Landtagsabgeordnete Belit Onay als aussichtsreich gehandelt. Allerdings kommen offenbar Zweifel auf, ob dem Juristen die Führung einer Verwaltung mit 11 000 Mitarbeitern zuzutrauen ist.

Bei der FDP traut man Parteichef Patrick Döring alles zu. Ob er Ambitionen für eine OB-Kandidatur hat, lässt der ehemalige Generalsekretär der Liberalen noch offen. Aber nicht mehr lange. Am Tag nach der Europawahl, am 27. Mai also, trifft sich Hannovers FDP, um über das Ergebnis zu diskutieren. Gut möglich, dass an diesem Tag auch über die Schostok-Wunschnachfolge geredet wird.

Auf der Suche ist auch die AfD. Die Piraten wollen Ratsherrn Adam Wolf ins Rennen schicken. Die Satire-Truppe „Die Fraktion“ verspricht sich viel von einer kompetenten Frau, da in der Rathausaffäre bekanntlich drei Männer gescheitert seien. Ihr Vorsitzender Julian Klippert: „Wir erwarten auf jeden Fall, dass Schostok das Rathaus besenrein übergibt. Derzeit prüfen wir die Möglichkeiten, mehrere Kandidat*innen aufstellen zu lassen.“

So läuft die Sondersitzung

Normalerweise beginnen Ratssitzungen um 15 Uhr. Aber was ist schon normal an diesem Donnerstag, dem 16. Mai? Dann entscheidet der Rat in einer Sondersitzung über einen Antrag von OB Stefan Schostok. Nach der Anklage wegen Untreue in besonders schwerem Fall will der Verwaltungschef in den Ruhestand versetzt werden. Es sei „eine Situation entstanden, in der mir die tragenden politischen Kräfte des Rates erklärtermaßen ihre Unterstützung versagen“, begründet Schostok diesen Schritt. Mit dreiviertel Mehrheit, ohne Aussprache und in namentlicher Abstimmung muss der Rat den Antrag annehmen. Im Ruhestand ist der OB, wenn das Innenministerium als Kommunalaufsicht zugestimmt und dann die entsprechende schriftliche Verfügung versandt hat. 

Von Vera König

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