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Meine Stadt Hannovers OB-Kandidat Onay: „Türkei untergräbt Demokratie“
Hannover Meine Stadt Hannovers OB-Kandidat Onay: „Türkei untergräbt Demokratie“
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17:55 20.08.2019
Kritisiert die Türkei: OB-Kandidat Belit Onay (Grüne). Quelle: Foto: Schaarschmidt
Hannover

Oberbürgermeister-Kandidat Belit Onay (Grüne) verurteilt die Situation in der Türkei scharf. Nachdem zu Beginn der Woche bekannt geworden war, dass in dem Land rund 400 Menschen wegen einer angeblichen Verbindung zur PKK verhaftet und drei pro-kurdische Bürgermeister entlassen wurden, urteilte er: „Die Türkei untergräbt die Demokratie.“

Es dürfe nicht sein, dass Politiker, die rechtmäßig gewählt sind, abgesetzt werden. „Ein Teil der Türkei will sich wandeln, das müssen wir von Deutschland unterstützen“, zeigte sich der OB-Kandidat im Gespräch mit der NP überzeugt. Für Hannover heiße das, die Zivilgesellschaft in der Türkei müsse weiter unterstützt werden. Darüber hinaus müsse man neben der Partnerstadt Diyarbakir auch einen Blick auf andere Teile des Landes werfen. Onay sieht daneben auch im Rahmen der Bewerbung um die Kulturhauptstadt 2025 die Chance, verfolgten Kurden in Hannover eine Plattform zu geben. „Wir müssen Foren für Journalisten und Künstler schaffen, damit ihre Stimme nicht versandet.“

Auch der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt, Herbert Schmalstieg (SPD), hat kein Verständnis mehr für die Situation: „Die Türkei ist kein Rechtsstaat mehr.“

Schon seit Jahren setzt sich der Sozialdemokrat für die verfolgten Kurden ein. Er machte gegenüber der NP deutlich, es sei ein Skandal, dass es überhaupt möglich sei, frei gewählte Bürgermeister zu entlassen. Er kritisierte dabei vor allem den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.

Mit Blick auf die seit Jahren bestehende Verfolgung der Kurden in der Türkei forderte Schmalstieg, der Sprecher des Freundeskreises Hannover Diyarbakir ist, dass der Bund und die Europäische Union härter durchgreifen. Auch die Nato müsse reagieren: „Die Türkei gehört zur Ordnung aufgerufen.“

Von Mandy Sarti

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