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Meine Stadt Hat sich der Kämmerer verrechnet?
Hannover Meine Stadt Hat sich der Kämmerer verrechnet?
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19:55 02.04.2019
SCHÄDEN: Aktuell sind es Risse in der Betonfassade des Sprengel Museums (oben), die für neue Kosten sorgen. Der gesamte Bau verteuerte sich von anfangs geplanten 25 Millionen Euro auf fast 36 Millionen Euro. Diesmal will die Stadt die Rohbaufirma zur Kasse bitten. Bei der Feuerwache Weidendamm drohen Mehrkosten von 18 Millionen Euro für einen Vergleich. Das Misburger Bad, für das für das anfangs 16,5 Millionen Euro vorgesehen waren, wird voraussichtlich Ausgaben von 22,3 Millionen Euro bringen. Quelle: Fotos: von Ditfurth/Petrow
Hannover

Einnahmen und Ausgaben im städtischen Doppelhaushalt 2019/2020 summieren sich auf jeweils 2,4 Milliarden Euro. Schon heute, knapp drei Monate nach Verabschiedung des Zahlenwerks durch den Rat, zeigen sich gewaltige Lücken. Das fängt schon bei der Regionsumlage an.

Stadtkämmerer Axel von der Ohe war davon ausgegangen, dass die Abgabe der Stadt für 2019 auf 400 Millionen Euro gedeckelt werden könnte. Tatsächlich hat die Regionsversammlung einen Haushalt beschlossen, der Einnahmen in Höhe von knapp 439 Millionen Euro von der Stadt aufweist. Es heißt, man habe die Stadtspitze schon im September 2018 darauf hingewiesen, dass ihre Rechnung nicht aufgeht.

Jahrelanges Warten auf Sanierung

Überhaupt haben sich viele Projekte verteuert – aus welchen Gründen auch immer. Die ersten Ausgaben für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt müssen gestemmt werden. Die Freundeskreise von Kestner- und Historischem Museum sind verärgert über Stützgerüste in Ausstellungsräumen und jahrelanges Warten auf Reparaturen. Gleichzeitig sind Schäden am Sprengel Museum aufgefallen. Der Lernort Demokratie hat sich verteuert. Die Bauarbeiten für die Feuerwehrleitstelle in der Nordstadt, die schon im Oktober 2017 hätte in Betrieb gehen sollen, verzögern sich. Angeblich steht ein Vergleich an über 18 Millionen Euro mit der Baufirma Züblin.

Millionen fehlen für großen Wurf

Stadtkämmerer Axel von der Ohe spricht von chronischer Unterfinanzierung. Die zeigt sich auch beim sogenannten Investitionsmemorandum. Die Verwaltung hat den großen Wurf geplant, will innerhalb von zehn Jahren 520 Millionen Euro investieren – vor allem in die Sanierung von Schulen und Kitas. Aber dieses Geld wird nicht reichen: Schon jetzt fehlen 92 Millionen Euro zur Deckung. Das liegt zum großenteils daran, dass die Baukosten innerhalb von fünf Jahren um 18 Prozent gestiegen sind.

Frage an die Stadt: Warum hat sie nicht den Baukosten-Preissteigerungsindex berücksichtigt? Die Antwort ist nebulös: „Der Versuch, alle tatsächlichen, rechtlichen und finanziellen Entwicklungen bei einer Planung, die zehn Jahre in die Zukunft greift, zu berücksichtigen, kann nur scheitern. Beispiele für solche Änderungen sind die genannten höheren Preise, die unter anderem von der Konjunkturlage, verfügbaren Personalressourcen und Rohstoffpreisen abhängig sind ...“

Im Keller eine Zweigstelle der Bundesdruckerei?

„Ein Nachtragshaushalt ist aus heutiger Sicht nicht erforderlich“, versichert von der Ohe. Der CDU im Rat bezweifelt das. „Entweder befindet sich im Keller des Rathauses eine Zweigstelle der Bundesdruckerei, oder die Finanzen der Landeshauptstadt werden langsam zum Aprilscherz“, meint Fraktionschef Jens Seidel.

Von Vera König

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