Hannover: Kita-Gebühren kommen schrittweise Mitte Juni wieder

Auf die vom Land Niedersachsen geplante Rückkehr zum Regelbetrieb – wenn auch mit zeitlicher Einschränkung – vom 15. Juni an, reagiert die Stadt Hannover postwendend mit der stufenweisen Wiedereinführung der Kita-Gebühren bei Hort und Krippe. Im April hatte die Stadt noch verkündet, wegen der Kita-Schließungen durch Corona bis zum Sommer keine Gebühren zu verlangen. Aber zu diesem Zeitpunkt hatte auch noch nicht festgestanden, dass das Land schon Mitte Juni und damit schneller als erwartet zum Regelbetrieb in den Kindertagestätten zurückkehren könnte. Fallen könnte laut Kultusminister Tonne etwa die 50-Prozent-Regel in Notgruppen oder eine Rückkehr der Kinder für Tage. Am Donnerstag hat der Jugendhilfeausschuss eine schrittweise Wiederaufnahme der Entgeldpflicht für die Nutzung städtischer Kita-Einrichtungen beschlossen – mit Gegenstimme der CDU, die es ablehnten, dass die stufenweise Rückkehr zu den Gebühren an die alten Gebührensätze gekoppelt ist. Die CDU lehnt zum Beispiel den Wegfall des Geschwisterrabatts seit Jahresbeginn ab. Beschlossen hat die Politik nun, dass sich die Beiträge nach Dauer der Inanspruchnahme der Einrichtungen richten: Wird ein Kind nach dem vertraglich vereinbarten Umfang betreut, ist das festgesetzte Entgeld zu zahlen. Gibt es laut dem abgeschlossenen Vertrag aber nur eine 50-prozentige Betreuung, ist auch nur die Hälfte des Entgeldes zu entrichten. Gar keine Gebühren fallen an, wenn die Betreuung nicht dem vertraglichen Umfang und weniger als 50 Prozent beträgt. Das tägliche NP Corona-Update als Newsletter Alle News zum Coronavirus in Hannover täglich gegen 13 Uhr im E-Mail-Postfach Stadt: Volle Kita-Auslastung wohl erst nach dem Sommer: Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass die volle Kita-Betreuung aus der Vor-Corona-Zeit frühestens nach dem Sommer wieder möglich sein wird, bis dahin werde man wohl in vielen Einrichtungen im Schichtmodell arbeiten. Wer welche Angebote bietet, will die Stadt bei den übrigen Kita-Trägern jetzt abfragen. „Sollte das Land tatsächlich eher zur allgemeinen Kita-Öffnung zurückkehren, sind wir mit dieser Vorlage gut gerüstet“, so Jugenddezernentin Rita Maria Rzyski. Verabschiedet wurde außerdem die Regelung, dass bei Schließung einer Kita nach behördlicher Verfügung – weil etwa die Corona-Pandemie wieder stärker wird – dann weder Betreuungs- noch Essensgeld zu zahlen sind. Lesen Sie auch Hannover: Kita-Gebühren sollen bis Sommer entfallen Corona: SPD fordert, Kita-Beiträge auszusetzen So verändern sich die Krippengebühren in Hannover Von Andreas Voigt

Jugendhilfe-Ausschuss - Stadt will Kita-Gebühren sobald Einrichtungen wieder öffnen