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Meine Stadt Hannover: Hebammen protestieren gegen Bundesrat-Blockade des Hebammengesetzes
Hannover Meine Stadt Hannover: Hebammen protestieren gegen Bundesrat-Blockade des Hebammengesetzes
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17:15 07.11.2019
Klare Forderung: Hebammen demonstrieren vor dem Niedersächsischen Landtag für das Hebammengesetz. Quelle: Rainer Dröse
Hannover

Steht das Hebammengesetz, dem am Freitag planmäßig im zweiten Durchgang im Bundesrat zugestimmt werden soll, überraschend auf der Kippe? Diese Sorge hat nun der Hebammenverband Niedersachsen geäußert. „Wir müssen leider befürchten, dass dem Hebammengesetz am Freitag nicht wie erwartet zugestimmt wird“, sagt die Verbandsvorsitzende Veronika Bujny im NP-Gespräch.

Man habe am Dienstag entsprechende Hinweise erhalten und sei davon völlig überrascht worden, so Bujny: „Es sieht so aus, als würden einige Bundesländer den Vermittlungsausschuss einberufen wollen.“ Nicht auszuschließen sei, dass auch Niedersachsen dazugehöre und damit die Verabschiedung im Bundesrat blockiere. Konkret würde das bedeuten, dass das seit langem erwartete Hebammengesetz vorerst nicht verschiedet werden kann. Bujny: „In diesem Fall müsste zunächst der Vermittlungsausschuss tagen. Wie lange sich das hinziehen kann, ist unklar. Das kann ein Jahr oder länger dauern.“ Mit einer spontanen Protestaktion vor dem niedersächsischen Landtag haben einige Hebammen um Veronika Bujny am Donnerstagnachmittag daher auf das drohende Szenario hingewiesen. Sie entrollten Transparente, darauf stand: „Hebammengesetz, jetzt abstimmen!“

Hebammen: Bundesrat muss den weg endlich frei machen

Sollten einige Länder das geplante Gesetz tatsächlich blockieren, wäre das eine erneute Verzögerung. „Dieses Vorgehen wäre völlig unverständlich, da die Bundesländer im Vorfeld ihre Bedenken bezüglich einer längeren Übergangsphase oder der Kostenfrage hätten äußern können“, ärgert sich die Hebammen-Vorsitzende. Die Fachverbände sind sich hingegen einig, dass der Bundesrat endlich den Weg frei machen muss, damit Hebammen künftig an Hochschulen ausgebildet werden können. Mit der Reform setzt Deutschland als letzter Mitgliedsstaat eine EU-Richtlinie um. Bujny: „In Deutschland betrifft die Reform jährlich rund 1000 Hebammen.“

Die Akademisierung der Hebammenausbildung sei längst überfällig und würde nach den bisherigen Zusagen zu einer dringend benötigten Verdoppelung der Ausbildungskapazitäten in Niedersachsen führen, so Bujny: „Jede weitere Verzögerung des Studiums führt zu einer Hängepartie und damit zu unverantwortbaren Versorgungsengpässen.“

Von Britta Lüers

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