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Meine Stadt Hannover: Diesel-Fahrverbote bald kein Thema mehr?
Hannover Meine Stadt Hannover: Diesel-Fahrverbote bald kein Thema mehr?
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18:07 17.06.2019
Besonders belastet: Die Göttinger Straße in Hannover. Die Luft direkt an der Fahrbahn ist schlecht. Nach Ansicht von Umweltminister Olaf Lies sind aber die Werte an den Wohnhäusern entscheidend. Quelle: Frankenberg
Hannover

Es wird immer unwahrscheinlicher, dass Fahrverbote in Hannover und anderen Kommunen Niedersachsens kommen. Davon jedenfalls geht Umweltminister Olaf Lies (SPD) aus, nachdem neue Messungen in Oldenburg ausgewertet wurden.

Direkt an der Fahrbahn des Heiligengeistwalls in 1,5 Metern Höhe wurde dort im Mai der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft zwar überschritten – gemessen wurden 43,7 Mikrogramm. Nach Ansicht von Lies ist allerdings nicht der Wert an der Fahrbahn, sondern auf Höhe der Wohngebäude entscheidend. Und dort wurden lediglich 33,2 Mikrogramm Stickstoffdioxid nachgewiesen. Noch etwas weniger als Modellrechnungen zuvor prognostiziert hatten.

Neue Ergebnisse für Hannover im Juli

„Nach allem, was wir bisher wissen, gehen wir von einer deutlich geringeren Jahresmittelbelastung aus, als bislang angenommen wurde“, verkündete Lies am Montag. Für den Umweltminister lassen die Messergebnisse aus Oldenburg auch Rückschlüsse auf Hannover sowie Osnabrück und Hildesheim zu, die ebenfalls von Fahrverboten bedroht sind.

Er gehe davon aus, dass sich die Unterschiede zu den bisherigen Messungen in einem vergleichbaren Rahmen bewegen werden, wie die für Oldenburg ermittelt wurden, teilte Lies mit. Ergebnisse für Hannover will er im Juli vorlegen, für Osnabrück und Hildesheim im Oktober. Der Umweltminister fühlt sich „weiter darin gestärkt, dass es in Niedersachsen nicht zur Anordnung von Fahrverboten kommen wird“.

Grüner OB-Kandidat kritisiert Schönrechnerei

Rechtlich sieht er sich mit den Messungen auf Höhe der Wohnbebauung auch deshalb auf dem richtigen Weg, weil das ein kürzlich vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag veröffentlichtes Gutachten bestätigt habe. Die neuen Messungen und Berechnungen seien keine „Schönrechnerei“, betonte er.

Diesen Vorwurf hatte kürzlich unter anderem Belit Onay erhoben, der für die Grünen in Hannover Oberbürgermeister werden will.

Die Stadt Hannover sieht in den Erkenntnissen aus Oldenburg laut Sprecher Dennis Dix „keinen neuen Stand“. Es sei „nach wie vor wünschenswert, wenn wir auf Fahrverbote verzichten können“. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt könne man aber „leider keine abschließende Aussage darüber treffen“, so Dix.

Stadt Hannover sieht positiven Trend

In einigen wenigen Straßen gebe es nach bisherigen Messungen weiterhin Grenzwertüberschreitungen für Stickstoffdioxid, die „mehrheitlich durch Dieselfahrzeuge verursacht werden“, erklärt Dix und verweist auch auf die noch laufende Klage der Deutschen Umwelthilfe beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg.

Ein Verhandlungstermin dort sei „noch nicht terminiert“. Die bisher ergriffenen Maßnahmen zeigten jedoch Wirkung, da die vorläufigen Jahresmittelwerte „an nahezu allen Messpunkten weiter sinken“. Diese positive Tendenz lasse hoffen, „dass Fahrverbote nicht erforderlich werden“.

Von C. Bohnenkamp

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