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Meine Stadt Fall Schostok: SPD stellt sich auf OB-Neuwahl ein
Hannover Meine Stadt Fall Schostok: SPD stellt sich auf OB-Neuwahl ein
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15:52 26.04.2019
Oberbürgermeister Stefan Schostok bei der Ratssitzung am Donnerstag.
Oberbürgermeister Stefan Schostok bei der Ratssitzung am Donnerstag. Quelle: Rainer-Droese
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Hannover

Die Zeichen stehen auf OB-Neuwahl in Hannover. Das macht eine gemeinsame Erklärung der SPD-Vorstände von Stadtverband, Unterbezirk und Ratsfraktion deutlich. In einer Sondersitzung haben sie am Freitag Morgen das weitere Vorgehen nach der Anklage gegen OB Stefan Schostok abgestimmt. Dieser hatte gesagt: „Ich nehme fehlendes politisches Vertrauen wahr.“

Am Wochenende will der OB noch einmal die Anklageschrift lesen (von der ihm für die endgültige Entscheidung ein Teil gefehlt haben soll) und sich mit seinem Rechtsanwalt Wolfgang Borsum, Parteimitgliedern und Freunden beraten. Ein Antrag auf Versetzung in den Ruhestand aber ist danach die einzige Option - die er dann wahrscheinlich am Dienstag den Fraktionsspitzen im Rathaus bekanntgeben wird.

Neuwahl soll mit anderen Fraktionen abgestimmt werden

Die SPD-Vorstände begrüßen die Bereitschaft des OB, „eine einvernehmliche Lösung für die Verfahrensweise herbeizuführen“. Mit den anderen Fraktionen müsse nun ein geordnetes Verfahren für die OB-Neuwahl abgestimmt werden, „um einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten“.

Nach wie vor, so Hannovers SPD, gelte für Stefan Schostok die Unschuldsvermutung. Man habe die juristische Bewertung der Staatsanwaltschaft abwarten müssen. Nun aber, nach Anklageerhebung, verlange es „klare Konsequenzen, um das Ansehen des Amtes des Oberbürgermeisters zu wahren“.

Von Vera König