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Meine Stadt Dieselfahrverbote: Lies bezweifelt Messungen
Hannover Meine Stadt Dieselfahrverbote: Lies bezweifelt Messungen
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15:10 26.10.2018
Kommt auf den Prüfstand: Die Messstation an der Göttinger Straße in Hannover.
Kommt auf den Prüfstand: Die Messstation an der Göttinger Straße in Hannover. Quelle: von Ditfurth
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Hannover

Eignen sich die Messstationen an Hannovers Straßen wirklich als Grundlage für mögliche Diesel-Fahrverbote? Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat Zweifel. Er will sämtliche verkehrsnahen Messstationen im Land von externen Experten untersuchen lassen.

Wichtig sei zu klären, „welche echte Aussagekraft derartige Messungen für das Verhängen von Fahrverboten haben“, erklärte Lies. Eine interne Untersuchung des zuständigen Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim habe zwar „keine Fehler bei der Aufstellung der Messstationen festgestellt“. Dennoch will der Umweltminister eine „weitergehende Überprüfung durch eine externe Stelle“. Denn die Messcontainer seien vor vielen Jahren aufgestellt worden, um die Luftqualität in den Städten „generell zu dokumentieren“. Fraglich sei jedoch, „ob die Messergebnisse tatsächlich herangezogen werden können, um Fahrverbote zu verhängen“, so Lies.

Die Messungen könnten „eine große Bandbreite haben und werden auch von architektonischen Gegebenheiten wie engen, dicht bebauten Straßenabschnitten beeinflusst“, erklärt der Minister. Sie seien also „stark vom Messort abhängig. Der Gedanke, wir sperren Diesel-Pkw aus der Stadt aus und alles ist gut, greift also zu kurz“, glaubt Lies. Ihm gehe es „um die Interpretation dieser Messergebnisse und deren Aussagekraft“.

Zuvor hatte bereits der frühere Verkehrsminister Jörg Bode (FDP) gefordert, die Messstandorte noch einmal zu überprüfen. Er plädierte dafür, diese weiter entfernt von der Straße aufzustellen. Das EU-Recht gebe dafür Spielraum. Ob alternative Standorte wirklich in Frage kommen, will Lies nun klären.

Er geht weiter davon aus, dass in Niedersachsen keine Diesel-Fahrzeuge ausgesperrt werden. „Die Stickstoffdioxidbelastung ist in den niedersächsischen Städten im letzten Jahr deutlich zurückgegangen. Ich bin überzeugt davon, dass wir diesen Trend ohne Fahrverbote fortsetzen können und mit anderen Maßnahmen schnell unter die erforderlichen Grenzwerte kommen“, sagte Lies. Fahrverbote seien „nicht verhältnismäßig und das falsche Mittel“.

Von Christian Bohnenkamp