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Meine Stadt Regiobus und das Schweigen der Region
Hannover Meine Stadt Regiobus und das Schweigen der Region
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00:17 28.06.2018
Quelle: Joachim Dege
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hannover

Deckt die Verwaltung eine mutmaßliche Vetternwirtschaft bei der Regiobus? Diesen Eindruck hat zumindest Michael Fleischmann (Linke). Denn trotz ausreichender Zeit blieb die Verwaltung Antworten auf seine Fragen schuldig. Und das obwohl die NP bereits vor Wochen über vermeintliche Unregelmäßigkeiten bei der Regiobus berichtet hatte.

So will Fleischmann Einzelheiten über die Prüfung der Auftragsvergaben bei der Regiobus wissen. Er fragt nach dem Ergebnis und eventuellen wirtschaftlichen Schäden. Er fragt auch, nach den Ungereimtheiten bei der Beauftragung einer Sicherheitsfirma. Die NP hatte berichtet, dass der umstrittene Gesamtbetriebsleiter (52) die Firma im Alleingang mit Aufträgen im sechsstelligen Bereich versorgt hatte. Als er dann einen Mitarbeiter der Security-Firma zu seinem Stellvertreter auf dem Betriebshof Eldagsen machen wollte, hat nach NP-Informationen der Betriebsrat sein Veto gegen die Stellenbesetzung eingelegt. Der Linken-Politiker will auch wissen, warum man an dem Gesamtbetriebsleiter noch festhalte.

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„Die Verwaltung hatte genug Zeit, meine Fragen zu beantworten“, sagt Fleischmann. Anscheinend habe sie etwas zu verbergen, vermutet er. Laut Geschäftsordnung hat die Verwaltung zwei Wochen Zeit für die Beantwortung einer Anfrage. In der Benachrichtigung an den Linken-Politiker kündigte die Verwaltung Antworten bis Mitte Juli an. Der Inhalt der Anfrage sei zu umfangreich, heißt es. Die Anfrage war am 12. Juni erfolgt.

Hintergrund für die Anfrage ist ein vertraulicher Bericht zum Vergabewesen bei der Regiobus. Ergebnis: Fast zwei Drittel der Vergaben sind problematisch, ein Viertel hält wohl einer rechtlichen Prüfung nicht stand. Doch auch der Bericht lässt Fragen offen. Zum Thema „Gesamtbetriebsleiter und Security-Firma“ wird auf eine gesonderte Stellungnahme verwiesen. Diese Stellungnahme kennt nicht mal der Aufsichtsrat.

Merkwürdig ist auch, dass den Prüfern anscheinend wesentliche Informationen vorenthalten wurden. Die NP hatte über die stille Teilhaberschaft des Gesamtbetriebsleiters an einem Subunternehmer berichtet. In dem Gutachten „Sonderprüfung Vergabeverfahren“ heißt: Seine Teilhaberschaft hätte er früher offenlegen müssen, um den „bösen Schein“ zu vermeiden. Ein korruptes Verhalten konnten die Gutachter nicht feststellen. Allerdings geben die Gutachter den Fall nicht vollständig wieder. So hat der Gesamtbetriebsleiter zumindest bis 2006 versteckte Zahlungen von dem Subunternehmer erhalten. Und ein Angehöriger des Gesamtbetriebsleiters war bis 2011 bei dem Subunternehmer beschäftigt. Davon ist in dem Bericht der auswärtigen Prüfer keine Rede. Warum wurden solche Informationen nicht weitergegeben?

Von Thomas Nagel