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Meine Stadt Das Gefängnis der offenen Türen
Hannover Meine Stadt Das Gefängnis der offenen Türen
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14:11 21.02.2015
Hannover
Frank Wilde

Musik dröhnt aus den Boxen, gemütlich sitzt ein Mann auf der Fensterbank und telefoniert mit dem Handy, ein anderer surft im Internet. Die schwere Eisentür steht offen – sie geht auf einen kahlen, langen Flur mit vielen weiteren Türen hinaus. Das Bild erinnert an eine Jugendherberge. Es ist aber die JVA Langenhagen, in der Flüchtlinge in Abschiebehaft unterkommen. Die Haftbedingungen haben sich in den vergangenen Monaten drastisch verändert.

„Das war unser Ziel – die Haft sollte nicht mehr so sichtbar sein, denn die Leute sind keine Straftäter“, sagt Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen. Ihre Kollegin Filiz Polat, flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, ergänzt: „Sie haben nichts verbrochen, also darf es auch keinen Charakter von einer Strafhaft geben.“ Gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Anja Piel, haben sie die JVA nahe dem Flughafen besucht und sich ein Bild von der Umsetzung gemacht.

15 Plätze für Flüchtlinge sind vorhanden – sechs sind aktuell da. Sie bleiben für höchstens sechs Wochen. „Die Zahl der Plätze kann mit einer Woche Vorlauf auf 30 erhöht werden“, sagt JVA-Leiter Matthias Bormann. Jeder hat ein Einzelzimmer, wobei die Insassen häufig ihre Matratzen in einen Raum legen und zusammen in einem Zimmer schlafen – „weil das nicht so schön war, haben wir in manche Zimmer gleich zwei Betten gestellt“, sagt ein Justizvollzugsbeamter. Ansonsten diene das zweite Bett aber auch sehr oft als Sofa. Ein kleiner Fernseher steht in jedem Zimmer, die Räume sind außerdem alle mit Regal, Schrank und Schreibtisch ausgestattet. Jeder darf sich aber, so weit es es ihm möglich ist, austoben – Bilder an die Wand hängen, etwas umstellen, eine Decke ausbreiten, ganz nach Belieben.

Gekocht wird häufig gemeinsam. Wie alle Türen steht auch die zu einer Küche offen. Was auf den Tisch kommt, entscheiden die Flüchtlinge, denn sie dürfen auch Einkaufswünsche äußern. „Das geht sogar so weit, dass wir in afrikanische Läden fahren, um dort Lebensmittel oder spezielles Shampoo zu kaufen“, erklärt Bormann. Natürlich nur im Rahmen des Nötigen – Kaviar wird es nicht geben.

Seit Ende 2013 hat sich die Abschiebehaft sukzessive verändert. Mit Beschluss vom Europäischen Gerichtshof dürfen Flüchtlinge nicht mehr gemeinsam mit Straftätern untergebracht werden. Seit dem Schengenabkommen sind die Ankunftsländer für die Abschiebung verantwortlich. Deutschland muss deshalb nur relativ wenige Abschiebungen vornehmen. „Die Haftbedingungen sollen nicht mehr so sicher wie möglich, sondern so human wie möglich sein“, erläutert Bormann.

Dazu gehört auch Seelsorge – jeder Religion – und nach Bedarf sozialpädogogischer Dienst, Psychologe und Kontakt zum Flüchtlingsrat. Bei einem ärztlichen Check werde bereits darauf geachtet, ob etwa Narben oder Male auf Gewalteinwirkungen oder Folter hinweisen.

Die Damen der Grünen sind durchaus positiv überrascht von den Haftbedingungen. „Da könnte von Niedersachsen ein positives Signal ausgehen“, hofft Amtsberg. Die Skepsis mancher gegenüber den lockeren Haftbedingungen könnte aufgelöst werden und die aktuelle bundespolitische Debatte um eine Erweiterung der Abschiebehaft wieder verklingen.

von Eva-Maria Weiss