Corona: Disko-Schließungen in Niedersachsen sind rechtens

Eine Diskobetreiberin aus Schüttorf (Grafschaft Bentheim) hat vergeblich gegen die Schließung ihres Betriebes geklagt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg wies die Klage im einstweiligen Verfahren zurück. „Dieser Beschluss ist unanfechtbar“, teilte ein OVG-Sprecher mit. Die Klägerin betreibt eine Diskothek mit 5000 Quadratmeterfläche, der etwa 3000 Gästen Platz bietet. Und das alleine genügte schon, um die Klage zurück zu weisen. Denn ein juristischer Sieg würde der Betreiberin keinen Vorteil bringen. Denn laut der Corona-Verordnung des Landes sind Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern noch mindestens bis 31. Oktober untersagt. OVG-Richter: Abstandsgebot nicht kontrollierbar: Darüber hinaus hat der 13. Senat aber auch die Landesverordnung in Bezug auf Diskotheken und Clubs bestätigt. Eine Vielzahl von körperlich aktiven Personen in geschlossenen Räumen berge eine erhöhte Infektionsgefahr. „Die Einhaltung eines Abstandsgebots dürfte kaum einzuhalten sein, jedenfalls aber nicht kontrollieren zu sein“, so der OVG-Sprecher. Daran ändere auch das von der Klägerin vorgelegte Hygiene-Konzept nichts. Das tägliche NP Corona-Update als Newsletter Alle News zum Coronavirus in Hannover täglich gegen 13 Uhr im E-Mail-Postfach Selbst im liberalen Nordrhein-Westfalen bleiben Clubs und Diskotheken geschlossen. Bislang war das bevölkerungsreichste Bundesland bei den Lockerungen in Sachen Pandemie häufig am weitesten vorgeprescht. Von Thomas Nagel