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Meine Stadt Kostenexplosion: Scheitern Hannovers Großprojekte an der Finanzierung?
Hannover Meine Stadt Kostenexplosion: Scheitern Hannovers Großprojekte an der Finanzierung?
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19:04 28.03.2019
SANIERUNGSFALL: das Fössebad. Auch hier sind die Kosten gestiegen. Quelle: Moritz Frankenberg
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Hannover

„Chronische Unterfinanzierung“ – so kritisch sieht Stadtkämmerer Axel von der Ohe die Lage der Stadt. Die hatte den großen Wurf geplant, wollte in einem Zeitraum von zehn Jahren 520 Millionen Euro investieren – vor allem in die Sanierung von Schulen und Kitas. Jetzt aber zeigt sich, dass das Geld nicht reichen wird.

Grund ist die Kostenexplosion in der Baubranche. Nach Angaben der Stadt klafft schon jetzt eine Deckungslücke von knapp 92 Millionen Euro in ihrem Investitionsmemorandum. Den Ausgabenbedarf hatte die Verwaltung mit Baupreisen aus dem Jahr 2015 berechnet. Die sind allerdings inzwischen um gut 18 Prozent gestiegen.

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Vielen Projekten könne der Rotstift drohen, befürchtete die Politik. Das Ampelbündnis im Rat traf sich deswegen schon zur Krisensitzung. In einer Anfrage wollten auch die Gruppe Linke/Piraten mehr wissen über möglichen Sanierungsstau. Sie erwarten Planungssicherheit für die Schulgebäude, aber auch für das Fössebad in Limmer und das Misburger Bad.

Pläne wie beschlossen umgesetzt

„Das Investitionsmemorandum soll trotz der Kostensteigerung wie beschlossen umgesetzt werden“, versicherte von der Ohe. Eine Aussage, wann welche Sanierung möglich ist, könne jedoch nur bis zum Jahr 2023 getroffen werden. Und auch da seien zeitliche Verschiebungen „aus rein baufachlicher Sicht“ möglich.

Über die einzelnen Projekte und die dafür notwendigen höheren Ausgaben will die Verwaltung dem Rat einen Controllingbericht vorlegen. Geplant war das für den Herbst; jetzt verspricht der Stadtkämmerer ein Vorziehen und „möglichst aktuelle und valide Zahlen“.

Nutzerwünsche stehen hintenan

Beim Zeitplan gilt laut von der Ohe, dass „Verkehrssicherungspflicht Vorrang vor der allgemeinen Bedarfsdeckung und den Nutzerwünschen“ habe. Was das genau bedeutet und welche Sanierung auf sich warten lässt, verriet er nicht.

Auch beim Fössebad, so die Auskunft an die Linke/Piraten sind die Kosten gestiegen. Der geplante Neubau ist nicht Teil des Investitionsmemorandums. Bislang sind für das Projekt in Limmer Ausgaben von 22 Millionen Euro kalkuliert außerdem 22,3 Millionen für das Misburger Bad, für das anfangs 16,5 Millionen Euro vorgesehen waren. Zum Fertigstellungstermin fürs Fössebad will von der Ohe nichts sagen; noch sei nicht mal das Ausschreibungsverfahren abgeschlossen.

Von Vera König