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Meine Stadt „Dschi-Bob“ – der Ausschuss, den keiner will
Hannover Meine Stadt „Dschi-Bob“ – der Ausschuss, den keiner will
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17:33 13.06.2019
ÜBERFLÜSSIG?: Der Ausschuss für Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters tagt. Quelle: Michael Wallmüller
Hannover

Das einstige Lieblingsgremium von OB Stefan Schostok (im Ruhestand) steht kurz vor seinem Ende. Noch hält die Politik am „Ausschuss für Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters“ fest, kurz GBOB, von einigen spöttisch „Dschi-Bob“ genannt. Aber die Diskussion über „Verschwendung von Zeit und Ressourcen“ reißt nicht ab.

„Selbstverständlich besteht der Ausschuss bis auf Weiteres fort“, versuchte Vorsitzender Florian Spiegelhauer (SPD) am Donnerstag gleich zu Beginn der 18. Sitzung die Route vorzugeben. Auf der Tagesordnung stand die Genehmigung dreier Protokolle (eines davon ein Jahr alt), ein Antrag der Linken zur Eindämmung der Klimakrise (in die Fraktion gezogen), eine Informationsdrucksache zum Lokalen Integrationsplan (kein Beschluss) sowie der Bericht der Verwaltung.

Sitzung nach 55 Minuten beendet

Hätte die Erste Stadträtin Sabine Tegtmeyer-Dette nicht das Programm der Hannah-Arendt-Tage im Oktober bis ins kleinste Detail vorgelesen, wäre die Sitzung wohl nach 35 Minuten beendet gewesen. So dauerte sie 55 Minuten – einschließlich der Kritik am Gremium selbst.

„Eine Verschwendung von Zeit und Ressourcen“, nannte AfD-Fraktionschef Sören Hauptstein den „Dschi-Bob“, in dem er Vize-Vorsitzender ist. Alle Entscheidungen über die Kunstfestspiele seien im Kulturausschuss gut aufgehoben, und wichtige Informationen beispielsweise zum Ihme-Zentrum gehörten in den Wirtschaftsausschuss. Er plädiere für Abschaffung.

„Nicht alles auf den Kopf stellen“

„In der Übergangsphase“, also bis ein neuer OB im Amt ist, solle man „nicht alles auf den Kopf stellen“, riet SPD-Fraktionschefin Christine Kastning. Grünen-Kulturpolitiker Daniel Gardemin warb ebenfalls fürs Abwarten. Dabei hatte er noch vor Monaten den Ausschuss als überflüssig bezeichnet und sich von Schostok anhören müssen, man bleibe dabei. Alle Sitzungstermine für 2019 seien eingeplant.

Erzürnt über die Debatte und das Nicht-Befassen mit dem Linken-Antrag meldete sich Fraktionschef Dirk Machentanz zu Wort. „Die Eindämmung der Klimakrise wartet nicht, bis wir einen neuen OB haben“, sagt er – und musste sich anhören, dass solche Debatten im Umweltausschuss laufen.

FDP-Fraktionsvize Patrick Döring schüttelt ob solcher Redebeiträge den Kopf. Der Liberalen-Fraktionschef Wilfried Engelke hatte den „Dschi-Bob“ schon bei den ersten Verhandlungen über eine rot-gelb-grüne Zusammenarbeit im neuen Rat kritisiert: „Das zusätzliche Gremium stiftet viel Verwirrung, kostet nur Zeit und Geld.“ Für die Bemerkung damals gab es Applaus auch von einigen Genossen. Mit Daumen hoch gratulierten sie Engelke per Whats App.

Abschaffung bei neuem OB sicher?

Wie teuer ist das Gremium etwa und wann sind wirklich seine Tage gezählt? Jens-Michael Emmelmann Fraktionsvize der CDU versuchte sich im Schätzen. Einschließlich Raummiete, Reinigung und Arbeitszeit von Verwaltungsmitarbeitern dürften jährliche Kosten von 50.000 bis 70.000 Euro entstehen, meint er. Emmelmann ist sicher: „Egal, ob Eckhard Scholz oder Marc Hansmann als OB gewählt werden – diesen Ausschuss schaffen sie ab.“ Beim Grünen Belit Onay sei er sich nicht sicher: „Wahrscheinlich braucht es vorher eine basisdemokratische Mitgliederentscheidung.“

Von Vera König

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