Gesichtserkennung soll Gewalttäter im Stadion bremsen

Hannover. Dies plant Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, der seit Januar auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist.

„Die bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung von gewalttätigen Ausschreitungen in Fußballstadien haben offensichtlich die angestrebte Wirkung nicht oder nur unzureichend entfaltet“, begründet der CDU-Politiker seine Initiative. Viele Hooligans haben zwar Stadienverbot; dies zu überwachen ist in der Praxis aber kaum möglich. Etliche Gewalttäter schaffen es daher immer wieder, zu den Spielen zu gelangen. Mit der neuen Überwachungstechnik „könnten notorische Randalierer effektiv aus Stadien ferngehalten werden“, sagt Caffier. Er hat daher in seinem Ministerium eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Eine Arbeitsgruppe soll neben den zivilrechtlichen Problemen auch die Frage beantworten, ob mit der neuartigen Überwachung auch die „Gefahrenabwehr verbessert wird“. Auch datenschutzrechtliche Bedenken sind Thema der Studie. „Ein sich dann anschließendes Pilotprojekt soll dazu beitragen, schnellstmöglich eigene Erfahrungen zu sammeln“, so der Innenminister in Schwerin.

Aus Niedersachsen wurde am Mittwoch Unterstützung für Caffiers Vorstoß signalisiert. „Den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie sehen wir mit Interesse entgegen“, erklärte ein Sprecher von Innenminister Uwe Schünemann (CDU). Auch in Schünemanns Haus prüfen Experten, wie der Einsatz einer solchen Sicherheitstechnik juristisch zu beurteilen ist. Bei der Deutschen Polizeigewerkschaft sieht man das Projekt ebenfalls positiv. „Ich halte das für eine sinnvolle Sache“, sagt der deren Bundesvorsitzender Rainer Wendt.

Andernorts reagiert man abweisend. Beim Deutschen Fußballbund gab man sich schmallippig. „Das kommentieren wir nicht; wir warten ab, bis entsprechende Gesetze auf dem Tisch liegen“, sagte ein Sprecher. Datenschützer rügten, die Gesichtserkennung berge die Gefahr, dass in der Hauptzahl unschuldige Personen in das Raster der Polizei gerieten. Und das bundesweite Bündnis der Fussballfans Baff reagierte empört: „Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Straftätern werden die Bürgerrechte ausgehöhlt“, hieß es bei „Spiegel-online“.

Im Sommer vergangenen Jahres war in Karlsruhe ein Versuch gescheitert, Gewalttäter mit biometrischer Technik herauszufiltern. Die Fans des Karlsruher SC protestierten so stark, dass der Versuch abgesagt wurde. Das Stuttgarter Innenministerium sah „fehlende Rechtsgrundlagen“.

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