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Nachrichten Strube: Bürokratie lähmt Ratsarbeit
Region Wedemark Nachrichten Strube: Bürokratie lähmt Ratsarbeit
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00:15 22.12.2017
Von Ursula Kallenbach
Clemens Strube ist  Solo-Ratspolitiker für Die Linke. Quelle: Kallenbach
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Wedemark

Die Groko ist in der Wedemark politischer Alltag. Im Rat arbeiten CDU und SPD bereits seit November 2016 zusammen. Sie handeln im Konsens und stimmen politische Entscheidungen miteinander ab. Doch wo bleiben dann die „Kleinen“? Welche Strategien entwickeln die Einzelkämpfer?

Fünf Seiten umfasst der Koalitionsvertrag, in dem die beiden Fraktionen und Gemeindeverbände die große Linie in Sachthemen festgelegt haben. Nicht erst im Rat, sondern in einem gemeinsamen Abstimmungsgremium vorher tauschen sie ihre Argumente aus; Besucher im Rat hören vielfach nur die Ergebnisse. Die Rolle der „Kleinen“ im politischen Geschäft bleibt den Zuhörern oft verborgen – sie gehen deutlich seltener ans Mikrofon.

Neun Parteien sind seit den letzten Kommunalwahlen im Rat vertreten, vier von ihnen mit nur einem Vertreter: Die Linke und die WGW belegen nach wie vor je einen Sitz, Bündnis C und WWR sind erstmals im Rat mit je einem Sitz. Wie sie an ihre Informationen kommen und diese verarbeiten, wie sie vernetzt sind, und wie sie sich selber sehen, das haben wir die Vertreter dieser kleinen Parteien gefragt. Für Die Linke nimmt Clemens Strube im Wedemärker Rat solo sein Mandat wahr

Man hat sich aneinander über die Jahre gewöhnt

„Man muss viel Geduld mitbringen, sehr viel Geduld, Engelsgeduld“, sagt Clemens Strube. „Viele Themen dauern Jahre.“ Der Mellendorfer sitzt für Die Linke allein im Gemeinderat und ist nun schon im sechsten Jahr dabei. Für einen Sitz im Ortsrat haben die Stimmen damals nicht gereicht. Strube besucht daher interessehalber immer mal wieder andere Ortsräte.

Als Einzelkämpfer im Rat versucht Strube, der umfangreichen Ratsinformationen nach persönlichen Gewichten Herr zu werden. „Ich lese die Dinge intensiver, die mir wichtig sind“, verdeutlicht er. Sozialer Wohnungsbau zum Beispiel oder Verkehrspolitik filtert er heraus, auch die digitale Vernetzung der Schulen. Der 62-Jährige liest die Ratsinformationen digital; das erleichtere die Arbeit ungemein, er könne so schneller recherchieren. Den Kontakt zur Verwaltung nutzt er ebenfalls digital, aber gern auch zu Fuß. „Wenn ich eine Nachfrage habe, spreche ich die Verwaltung oft vor Sitzungen mal an.“

Strube macht sich keine Illusionen über seine Position als politischer Solist. „Ich kann die Verwaltungsvertreter fragen, was sie tun, aber ich kann ihnen nicht vorschreiben, was sie zu tun hätten. Das ist der Nachteil, wenn man nicht in einer der großen Fraktionen sitzt. Das ist normal“, stellt er fest. „Ich habe einen Nachteil: Von der Stimmwertigkeit gelte ich als hintere Bank.“ Eine Annäherung an andere habe er versucht, um vielleicht eine Gruppe zu finden oder zu bilden. Aber nach Rücksprachen in den eigenen Reihen hätten die Gruppen verneint, das nehme er als gegeben hin.

Vielleicht zwei oder drei Mal über die Jahre haben Besucher im Rat den Linken-Vertreter am Mikrofon erlebt. Strube könnte wie andere auch häufiger nach vorn treten, will es aber nicht. „Vieles ist zu den Verwaltungsvorschlägen oft schon fünf Mal gesagt. Es ist auch lächerlich, das noch einmal auszubreiten oder zu kommentieren“, meint er und sieht die Praxis in der Kommunalpolitik bisweilen kritisch. „Wir haben zu viel Bürokratie, und im Rat dauert vieles zu lange. Wenn man ein Unternehmen so führen würde, würde man es gegen die Wand fahren.“ Zu dieser Einschätzung könnte auch mancher Besucher gelegentlich kommen, vermutet der Ratsherr. Als selbständiger Goldschmiedemeister sei er selbst von Berufs wegen auf Effizienz ausgerichtet – sonst gerate der Preis für den Kunden zu hoch.

Besonders ein Thema beschäftigt den Linken beispielhaft als Dauerbrenner über Jahre, ohne dass in der Politik entscheidende Ergebnisse erzielt würden. „Das ist der soziale Wohnungsbau. Ich bin seinerzeit zu Anfang gleich eingestiegen, aber damals bin ich dafür fast noch angezählt worden“, erinnert sich der Ratsherr an seinen Start.

Berührungsängste mit den politischen Kollegen empfindet Strube mittlerweile eher wenig. „Gute Arbeit machen sie alle“, betont er. „Andere haben andere Meinungen, und es ist gut, dass es so ist.“ Kontakte habe er zu allen – mehr oder weniger. „Nur am Anfang war es schwierig, aber man hat sich an einander gewöhnt.“

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