Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Nachrichten Spielautomaten sollen mehr Steuern einbringen
Region Wedemark Nachrichten Spielautomaten sollen mehr Steuern einbringen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 21.12.2017
Von Ursula Kallenbach
Der Kick an Spielautomaten ist für die Nutzer nicht ohne Risiko - für die Betreiber wirft er Gewinn ab. Nun wird die Gemeinde Wedemark den  Hebesatz für die Vergnügungssteuer anheben. Quelle: Marijan Murat
Wedemark

Die Gemeinde Wedemark erhöht die Vergnügungssteuer von 14 auf 20 Prozent. Damit befindet sie sich gleichauf mit sechs anderen Umlandkommunen, heißt es aus dem Rathaus in Mellendorf. Der Durchschnitt des Hebesatzes in der Region liege derzeit bei 16 Prozent, wobei sechs Kommunen Sätze von 19 Prozent oder höher festgesetzt haben.

Aus der vom Rat beschlossenen Erhöhung zum 1. Januar 2018 erwartet die Gemeinde Wedemark gegenüber den bisher erzielten Einnahmen in Höhe von 237.000 Euro aus der Vergnügungssteuer eine Steigerung im nächsten Haushalt und der folgenden Jahre auf voraussichtlich 357.100 Euro.

Die vergnügungssteuerpflichtigen Automaten in der Wedemark werden, wie Gemeindesprecher Ewald Nagel auf Nachfrage dieser Zeitung mitgeteilt hat, von sechs verschiedenen Aufstellern betrieben. 32 Geldspielautomaten sind in den drei Spielhallen der Wedemark aufgestellt. Daneben gebe es auch einzelne - 18 Stück - in gastronomischen Betrieben; die meisten Geräte befänden sich aber in den sogenannten Spielhallen.

Von einer Dunkelziffer bei der Anzahl der betriebenen Geräte geht die Gemeindeverwaltung nicht aus. „Die Automatenaufstellenden melden der Verwaltung zeitnah und korrekt die Aufstellung der Geräte“, führt Nagel an. „Die Mitarbeiter des Fachbereichs Ordnung und Soziales kontrollieren die Einrichtungen in unregelmäßigen Abständen. Überprüft werden die Geräteanzahl und die Zulassung der Geräte.“

Neben dem mit rund zusätzlichen 120.000 Euro „positiven monetären Effekt für die Haushaltsjahre 2018 und folgende“ trage eine Erhöhung der Vergnügungssteuer „in zweiter Linie auch dazu bei, die übermäßige Verbreitung von Spielhallen und die Aufstellung von Geldspielgeräten und anderen Spielautomaten einzudämmen“, gab die Verwaltung in ihrem Vorschlag den Kommunalpolitikern zur Entscheidungsfindung bei. Auch diesem sogenannten Lenkungszweck der Steuer folgten die Ratsmitglieder einstimmig. Es solle so vermieden werden, das noch mehr Geräte im Gemeindegebiet aufgestellt werden.

„Wir gehen davon aus, dass die Erhöhung der Vergnügungssteuer auch dazu beiträgt, die übermäßige Verbreitung von Spielhallen und die Aufstellung von Geldspielgeräten und anderen Spielautomaten einzudämmen“, unterstreicht der Gemeindesprecher für die Verwaltung. Indes: Gesicherte Erkenntnisse irgendeiner Art zu der beabsichtigten Steuerungswirkung auf die „Vermehrung“ der Betriebe oder gar die Spielsucht von Menschen gibt es nicht. „Eine belastbare Nachweisführung dazu ist allerdings nur schwer möglich“, bestätigt dann auch Nagel.

Automaten spielen rund 1,5 Millionen Euro ein

Der Rat der Gemeinde Wedemark hat im Oktober 2014 eine Vergnügungssteuersatzung beschlossen; sie ist seit 1. Januar 2015 gültig. Darin änderte die Kommune insbesondere die bis dahin pauschale Besteuerung von Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit so, dass maßgeblich der Umsatz der einzelnen Geräte gerechnet wurde. In dieser ursprünglichen Satzung für Geldspielgeräte war der Steuersatz auf 14 Prozent des monatlichen Einspielergebnisses für jedes Gerät festgesetzt. Dies entsprach dem damaligen Regionsdurchschnitt der Spielautomatensteuer. Die Gemeinde Wedemark hat festgestellt, dass seither die Anzahl der aktiven Automatenaufsteller konstant geblieben ist. Die Anzahl der im Gemeindegebiet zur Vergnügungssteuer veranlagten Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit ist von 44 Automaten im Jahr 2014 bis 2017 auf 50 Automaten angestiegen. Die Summe der Einspielergebnisse lag im Veranlagungszeitraum 2015 bei rund 1,42 Millionen Euro und ergab eine Steuer von insgesamt rund 199.000 Euro. Im Veranlagungszeitraum 2016 stiegen die Einspielergebnisse auf rund 1,69 Millionen Euro, und die Steuer stieg auf rund 237.000 Euro.

Der Regionsdurchschnitt des kommunalen Hebesatzes liegt derzeit bei 16 Prozent. Es berechnen Barsinghausen 17 Prozent, Burgdorf 19 Prozent, Burgwedel Pauschale, Garbsen 11 Prozent, Gehrden 18 Prozent, Hannover 20 Prozent, Hemmingen 15 Prozent, Isernhagen Pauschale, Laatzen 18 Prozent, Langenhagen 18 Prozent, Lehrte 20 Prozent, Neustadt am Rübenberge 14 Prozent,  Pattensen 12 Prozent, Ronnenberg 20 Prozent, Seelze 20 Prozent, Sehnde 14 Prozent, Springe 20 Prozent, Uetze Pauschale, Wedemark bisher 14 Prozent, Wennigsen 10 Prozent, Wunstorf 12 Prozent.

Die Gemeinde ist fit: Mit 227 Wedemärkern haben in diesem Jahr mehr Teilnehmer beim Mellendorfer TV die Prüfungen für das Deutsche Sportabzeichen abgelegt.

21.12.2017

Zu einer Lesung über ungewöhnliche Familienkonstellationen laden die Wedemärker Gleichstellungsbeauftragte und die Leiterin der Gemeindebibliothek für den 24. Januar ein. Man darf gespannt sein.

18.12.2017

Von Besuchern und enthusiastischem Beifall brummt das Forum auf dem Campus W in Mellendorf, die Spendenboxen sind voll nach der Schülerveranstaltung der IGS Wedemark. Um die Bildung von Geflüchteten in der Wedemark kümmern sich die Jugendlichen mit großartigem Einsatz.

Ursula Kallenbach 20.12.2017