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Region Uetze Nachrichten Wie eine Gemeinde 6,6 Millionen Euro reicher wird
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00:15 21.12.2017
Die Kaiserstraße (im Bild) und andere Straßen sind in der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Uetze zu niedrig bewertet worden.  Quelle: Friedrich-Wilhelm Schiller
Uetze

  Während der jüngsten Ratssitzung hat sich das Eigenkapital der Gemeinde Uetze von einer Minute auf die andere um 6,6 Millionen Euro erhöht. Der Rat hat bei einer Gegenstimme die Bewertungsrichtlinie von 2006 geändert und entsprechend dieser Änderung die Eröffnungsbilanz von 2008 korrigiert.

In der Genehmigung des Haushalts 2017 hatte die Kommunalaufsicht der Region Hannover darauf hingewiesen, dass die Verwaltung in der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Uetze öffentliche Straßen, Wege und Plätze im Vergleich zu anderen kleineren Kommunen in der Region wie Sehnde, Pattensen, Hemmingen und Wennigsen viel niedriger bewertet hatte. Eine Recherche des Uetzer Teams Finanzen ergab, dass die genannten Kommunen den Bodenwert ihres Infrastrukturvermögens mit bis zu 25 Prozent des jeweiligen Bodenrichtwertes berechnet hatten. „Zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz hat die Gemeinde Uetze gemäß ihrer Bewertungsrichtlinie von 2006 dieses Sachvermögen innerorts lediglich mit einem Pauschalbetrag von zehn Euro pro Quadratmeter und außerorts mit 0,50 Euro pro Quadratmeter bewertet“, schreibt Teamleiter Dirk Lechenmayer in einer Ratsdrucksache.

Die Bewertungsrichtlinie wurde jetzt dahingehend geändert, dass für die Bewertung der innerörtlichen Straßen, Wege und Plätze, die noch nicht abgeschrieben sind, 20 Prozent des jeweiligen Bodenrichtwertes zugrunde gelegt werden. Danach bleibt es nur für Altmerdingsen und Eltze bei zehn Euro pro Quadratmeter. Für alle übrigen Ortschaften erhöht sich der Ansatz, zum Beispiel für Dedenhausen auf 13 Euro und für Uetze auf 18 Euro.

Als abgeschrieben gelten Straßen, deren Fahrbahnaufbau alter als 25 Jahre ist. Sie werden mit einem Erinnerungswert von einem Euro je Quadratmeter gebucht. Außerhalb der Ortschaften gilt der Bodenrichtwert für Ackerland.

Die Gemeinde Uetze musste 2008 bei der Umstellung von der kameralistischen auf die doppische Buchführung eine Eröffnungsbilanz aufstellen. Im Gegensatz zur Kameralistik mit einer reinen Einnahmen- und Ausgabenrechnung berücksichtigt die Doppik betriebswirtschaftliche  Gesichtspunkte.

Nach Ansicht des Grünen-Fraktionschefs Georg Beu wir die Erhöhung des Eigenkapitals, das in der Doppik Nettoposition heißt, nur die Aufzehrung des Eigenkapitals der Gemeinde verzögern. Die Nettoposition verringert sich bei nicht ausgeglichenen Haushalten.

Von Friedrich-Wilhelm Schiller

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