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Intensive Debatten: Die Mitglieder der Springer SPD diskutieren bei ihrer Versammlung in Gestorf.

Intensive Debatten: Die Mitglieder der Springer SPD diskutieren bei ihrer Versammlung in Gestorf.
© Foto: Krause

Springe

Was die SPD von einer Groko hält

Die SPD sucht nach ihrer Rolle – und steuert aktuell in Berlin erneut auf eine Große Koalition zu. Das erfreut nicht alle Springer Sozialdemokraten, die auf ihrer Mitgliederversammlung in Gestorf eifrig diskutierten.

Springe/Gestorf. „Wenn die große Koalition in Berlin kommt, dann überlege ich mir, aus der SPD auszutreten!“ So reagiert ein langjähriges Parteimitglied auf die aktuellen Entwicklungen in Berlin. Der SPD-Stadtverband hatte sich am Wochenende im Gasthof Krügers in Gestorf getroffen – auch, um das Wahljahr und dessen Nachwirkungen zu diskutieren.

Mit seiner Ablehnung stand der Genosse nicht alleine da: Viele der Versammlungsteilnehmer fürchten bei einer Großen Koalition ein weiteres Absinken der Sozialdemokraten in der bundesweiten Wählergunst – bis zur Bedeutungslosigkeit.

Ortsvereinschef Eberhard Brezski zeigte sich zuvor mit dem Verlauf des Landtagswahlkampfes zufrieden: Nicht nur, dass die SPD mit Direktkandidatin Kerstin Liebelt der CDU nach langen Jahren wieder den Wahlkreis abgerungen hatte: Auch „Ministerpräsident Weil hat einen guten Wahlkampf gemacht“, lobte Brezski. Dass der Bundesvorsitzende Martin Schulz nach der Schlappe bei der Bundestagswahl zunächst den Gang in die Opposition angekündigt hatte, sei richtig gewesen, sagte Brezski. Er kritisierte gleichzeitig die aus seiner Sicht mangelnde Wahlkampforganisation der SPD während der Bundestagswahlkampfes.

Die wurmte auch Mitglied und Ex-Ratsherr Wolfgang Klemmt: „Die Erfolge der SPD werden nicht ordentlich publiziert. Wir haben sowohl die kleinen Leute als auch den Bezug zum Wähler verloren und sind überdies nicht konsequent in unseren Aussagen geschweige denn im Handeln.“

Für Wolfgang König steht fest: „Wir dürfen uns jetzt nicht bange machen lassen. Die CDU muss Vorschläge machen, wie sie mit einer Bundeskanzlerin Angela Merkel regieren will.“ König kritisierte auch den Umgang unter den Parteien schon vor einer Sondierung: „Alexander Dobrindt von der CSU zerpflückt alle Vorschläge der SPD und versucht uns in die Ecke zu drängen. Die CDU benimmt sich wie ein Staubsauger und saugt alle Ideen auf, die SPD ist kein Mehrheitsbeschaffer – wir können nur verlieren!“

Aber auch perspektivisch gelte es für die SPD, sich neu aufzustellen: „Wir müssen wieder eine Partei der Kümmerer werden“, zitierte Hans-Georg Ahlers eine häufige Forderung auf die Frage Klemmts, wie sich die SPD in der nächsten Kommunalwahl in Springe von der CDU und den übrigen Parteien unterscheiden will.

Was in Berlin noch diskutiert wird, ist hier vor Ort inzwischen Fakt: Statt „Großer Koalition“ nennen CDU und SPD ihre Zusammenarbeit im Rat eine „Zielvereinbarung“. SPD-Fraktionschef Bastian Reinhardt erklärte bei der Versammlung Aufbau, Sinn und Zweck des Dokuments – und erntete Lob für die engagierte Arbeit, die dem Erstellen des Dokuments und der Prioritätenliste als tragendes Element vorausgegangenen war.

Reinhardt betonte, mit der Liste solle der bestehende Investitionsstau behoben und möglichst viele Projekte in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Man erhoffe sich eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung. Das Ziel sei, nicht nur reagieren zu müssen, sondern proaktiv zu planen und zu handeln. 78 Maßnahmen sind zur Zeit gelistet.

Von Reinhold Krause


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