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Die Prioritätenliste der Stadt Springe soll aufzeigen, welche Projekte am schnellsten umgesetzt werden müssen.Das soll den Haushalt entlasten und Investitionen besser planbar machen.

Die Prioritätenliste der Stadt Springe soll aufzeigen, welche Projekte am schnellsten umgesetzt werden müssen.Das soll den Haushalt entlasten und Investitionen besser planbar machen.

Springe

Welche Projekte in Springe sind wichtig – und warum?

Die Prioritätenliste der Stadt Springe soll aufzeigen, welche Projekte am schnellsten umgesetzt werden müssen. Die Politik kritisiert diese Liste, weil wichtige Vorhaben nicht angeführt seien.

Springe. Warum 20 Millionen Euro in den Haushalt einstellen, wenn die Stadt Springe nur 10 Millionen Euro abarbeiten kann? SPD und CDU forderten schon frühzeitig von der Verwaltung eine Prioritätenliste, um „unrealistische Investitionsansätze“ der vergangenen Jahre zu vermeiden. Die Liste gibt es – doch die Umsetzung ist schwierig. „In der Anwendung habe ich die Liste nicht ganz verstanden“, räumt Tiefbau-Fachdienstleiter Gerd Gennat ein.

Demnach würden Projekte auf dieser Liste eben nicht der Wichtigkeit nach geordnet sein. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik würde laut der Prioritätenliste unter ferner liefen geführt – dabei beginne die Umrüstung bereits im nächsten Jahr. „Es gibt Projekte, die können wir nicht zurückdrehen“, warnte Gennat.

Liste ist eher ein Statusbericht?

Bei Ratsfrau Ursel Postrach (SPD) sorgt diese Aussage wiederum für Verwunderung: „Unsere Erwartungshaltung war doch, alle Vorhaben nach dieser Liste auszurichten, wenn wir im Rat im Januar den Haushalt verabschieden“, sagte sie im Bauausschuss. Haben Politik und Verwaltung also aneinander vorbeigesprochen?

„Die Liste spiegelt eher den Status der Projekte wider als eine richtige Priorität“, meinte Bürgermeister Christian Springfeld. Dabei gehe es um Fragen wie: „Wurde die Maßnahme schon ausgeschrieben, gibt es eine Beschlussfassung im Rat oder stehen gar schon Mittel im Haushalt bereit?“ Seine Erläuterung: „Also ein Status quo statt einer Wichtigkeit“, so der Bürgermeister. Das heißt, Projekte, die „hochpro­blematisch“ seien, die dringend angegangen werden müssten, aber noch nicht weit fortgeschritten sind, rutschten ganz nach hinten. „Dabei sind gerade diese irre wichtig.“ Dennoch habe die Verwaltung die Forderungen der Politik nach der Liste abgearbeitet.

Größtmögliche Effizienz als Ziel

„Ich frage mich: Wenn ein Projekt so wichtig sein soll, warum gibt es dann zum Beispiel keinen Beschluss?“, verteidigt SPD-Fraktionschef Bastian Reinhardt das von der Mehrheitskoalition geforderte System. Die Liste gebe ganz klar Auskunft über die Dringlichkeit. „Und dann fragen wir nach der Kapazität im Rathaus“, sagt Reinhardt.

Ein Beispiel sei die Integrierte Gesamtschule: Die Verwaltung sollte angeben, wie viele Mitarbeiter wie viel Zeit für die Umsetzung benötigten. Brauchen sie etwa sechs Monate, können sie nicht ein Projekt mit neun Monaten Laufzeit annehmen, erklärte Reinhardt. Dann müssten also externe Firmen beauftragt werden. „Die Idee dahinter: Ein Mitarbeiter hat 50 Akten auf dem Schreibtisch liegen, schafft aber nur 25. Das ist nicht sinnvoll und die anderen Akten müssten an Externe abgegeben werden“, sagte Reinhardt. Ob Schulen, Feuerwehrhäuser und Kitas: Die Verwaltung habe derzeit einige millionenschwere Projekte zu bewältigen. „Und diese Dinge können wir nicht immer verschieben“, betonte Reinhardt im Ausschuss.

Ein Blick auf die vorliegende Liste zeige: „Dass es momentan so viele hohe Prioritäten gibt, verdeutlicht, dass vieles nicht abgearbeitet wurde.“ Ziel sei eine „größtmögliche Effizienz“ beim Abbau des Investitionsstaus und eine maximal mögliche Abwicklung der einzelnen Projekte.

Von Saskia Helmbrecht


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