Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Nachrichten Ausschuss beschließt barrierefreie Haltestellen
Region Ronnenberg Nachrichten Ausschuss beschließt barrierefreie Haltestellen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:37 13.02.2019
Wie hier im Gergarten in Benthe sollen künftig drei Bushaltestellen pro Jahr umgebaut werden. Quelle: Uwe Kranz
Ronnenberg

Mit Förderprogrammen versuchen derzeit das Land Niedersachsen und die Region Hannover Kommunen den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen schmackhaft zu machen. „Billiger kann man die Haltestellen nicht bekommen“, erklärte Jens Williges (Grüne) im Fachausschuss der Stadt Ronnenberg. Mit den Stimmen seiner Partei und der SPD empfahl der Ausschuss dem Rat der Stadt, eine Ausbaurate von drei Haltestellen pro Jahr ab 2020 in die Haushaltsplanung aufzunehmen.

Mit einer Anfrage an die Verwaltung ermittelte Williges den aktuellen Stand der Ausbaumaßnahmen im Stadtgebiet von Ronnenberg. In seiner Antwort führte Fachbereichsleiter Wolfgang Zehler aus, dass von den insgesamt 31 Haltestellen in Ronnenberg bislang acht barrierefrei gestaltet worden seien. Weitere Ausbauten seien aktuell allerdings nicht geplant. Durchschnittlich veranschlagte die Verwaltung rund 40.000 Euro für die notwendigen baulichen Veränderungen pro Haltestelle.

Abbiegeassistent für städtische Fahrzeuge

Die Stadt Ronnenberg reagiert auf die jüngsten Unfälle mit abbiegenden Lastwagen in der Region Hannover, bei denen mehrfach Fußgänger oder Radfahrer schwer verletzt oder getötet worden waren. Demnach sollen alle betreffenden städtischen Fahrzeuge mit einem Abbiegeassistenzsystem ausgerüstet werden. Laut Fachbereichsleiter Wolfgang Zehler betrifft dies zwei Fahrzeuge des Bauhofes und zehn Feuerwehrwagen. Die Kosten bezifferte Zehler auf 2200 Euro pro Fahrzeug. Allerdings würden sich diese Ausgaben nicht auf den Haushalt auswirken, da der Betrag mit zusätzlichen Einnahmen der Kfz-Zulassungsstelle verrechnet werden könnten. In Zukunft sollen auch alle Neuanschaffungen direkt mit einem Abbiegeassistenten ausgestattet werden.

Das Land Niedersachsen hat indes sein Förderprogramm, dass eigentlich nur bis 2014 begrenzt war, laut Region Hannover, auf unbestimmte Zeit verlängert. Darin wird den Kommunen eine 75-prozentige Maßnahmenförderung zugesichert. Dazu kommt, dass die Region selbst in einem aktuellen „Anreizprogramm“ den Kommunen ihren Eigenanteil bis zu einem Betrag von jährlich 50.000 Euro noch einmal um 50 Prozent abnimmt.

Maßnahmenprogramm „sehr zielführend“

Allerdings, so erklärte Zehler, gebe es Unterschiede bei den räumlichen Voraussetzungen für den Umbau. Teilweise müssten Flächen zugekauft werden oder Fahrbahnen verengt werden, was in diesen Fällen den finanziellen Rahmen erhöhen würde. Dazu kommen im Umfang deutlich abweichende Haltestellen Am Wischacker in Empelde oder an der Langen Reihe in Ronnenberg. Die Erarbeitung eines Maßnahmenprogramms nannte er deshalb „sehr zielführend“.

Williges beantragte im Rahmen der Haushaltsberatungen in dem Entwurf der Stadt für 2019 in der mittelfristigen Betrachtung ab 2020 als Eigenanteil für drei Baumaßnahmen pro Jahr 15.000 Euro einzuplanen und ein entsprechendes Maßnahmenprogramm für die Planung zu entwickeln. Trotz der Mittelfrist und dem damit verbundenen Verweis des Grünen auf prognostizierte Haushaltsüberschüsse in den kommenden Jahren lehnten die vier CDU-Mitglieder des Ausschusses diesen Antrag mit Verweis auf die finanzielle Lage der Stadt ab. Mit Unterstützung der SPD erhielt Williges’ Vorschlag dennoch eine knappe Mehrheit, bei einer Enthaltung von Georg Zimbelmann (AfD).

Von Uwe Kranz

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Anzahl der Füchtlinge, die nach Ronnenberger kommen, geht weiter zurück. Die Stadt will deshalb gleich vier Unterkünfte anderen Bestimmungen widmen, darunter auch die Felsenburg.

13.02.2019

Fabian Hüper bleibt Vorsitzender. Jahreshauptversammlung bestätigt den Vorstand der mitgliederstärksten Abteilung in Empelde und bereitet sich auf die Europawahl vor.

13.02.2019

Am Wochenende suchen Werkzeugdiebe Empelde, Ronnenberg und Gehrden heim. An vier Transportern machen sie sich zu schaffen, dreimal haben sie dabei Erfolg.

17.02.2019