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Neustadt

Seniorenwahl mit Störungen

Nicht alles läuft rund bei der Wahl zum Seniorenbeirat – dennoch haben zehn Prozent der über 60-Jährigen ihre Stimme schon abgegeben

Neustadt.   

Rund 1200 Neustädter Senioren haben bereits gewählt –weitere 11600 haben noch zwei Wochen Zeit, es ihnen gleichzutun: Bis Freitag, 24. November, müssen die Stimmzettel für die Wahl zum Seniorenbeirat bei der Stadt vorliegen.

Zum fünften Mal wählt 60-plus eine eigene Vertretung. Zum ersten Mal allerdings als reine Briefwahl. Und dabei gab es im Vorfeld Probleme. Jeder der am Stichtag 24. November wahlberechtigten Neustädter (entscheidend ist das vollendete 60. Lebensjahr) hat –davon geht die Stadtverwaltung aus –einen Brief der Kommune erhalten. Inhalt: Ein Anschreiben zur Beiratswahl sowie separat dazu ein Wahlschein und ein verschlossener Umschlag mit Stimmzettel. Der Wahlschein dient als eidesstattliche Versicherung, auf dem der oder die Wahlberechtigte erklären muss, den Stimmzettel persönlich ausgefüllt zu haben.

Allerdings weichen in einer noch nicht feststehehenden Zahl von Briefen die Namen im Anschreiben von denen auf dem Wahlschein ab. „Bisher haben wir acht Hinweise auf entsprechende Fehler“, sagt Stadtsprecher Benjamin Gleue. Die Kommune gehe davon aus, dass lediglich in der alphabetischen Sortierung von Namen mit der Buchstabenfolge „He“ und „Hi“ falsch abgeschickt worden sei. Gleue: „Das ist ärgerlich und wir entschuldigen uns, das ist aber jetzt nicht rückgängig zu machen.“ Ärgerlich sei vor allem, dass auf den falsch zugeordneten Wahlscheinen persönliche Daten von Dritten eingesehen werden könnten –nämlich Geburtsdatum und Adresse. Die Wahl als solche werde, so sieht es die Stadt, daurch nicht beeinträchtigt. Die bisher Betroffenen seien angeschrieben worden. Wer eine andere Adresse auf seinem Wahlschein finde, möge diese einfach durchstreichen, durch seine ersetzen und gemeinsam mit dem Stimmzettel – im separaten Couvert –der Stadt zusenden. 

Ist das so einfach zu regeln? Zumindest ein Neustädter glaubt das nicht. Seine Frau hat einen Wahlschein mit falschem Namen und Adresse erhalten. Er warte auf die weitere Reaktion der Kommune, behalte sich eine Klage vor. „So etwas darf nicht passieren“, sagt er. Dazu Stadtsprecher Gleue: „Wir wissen nicht, wogegen genau geklagt werden sollte.“ Die Wahl unterliege städtischem Satzungsrecht und dieser Satzung werden trotz der fehlerhaften Zusendung in überschaubarem Rahmen entsprochen. 

Die vergangenen beiden Beiratswahlen waren in Zusammenhang mit Bundestagswahlen durchgeführt worden. Das allerdings sei, sagt Gleue, durch immer höhere Auflagen an eine Bundestagswahl  zuletzt unmöglich geworden; daher jetzt eine separate Briefwahl. Zuvor (2005 und 2001) hatten Delegierte aus diversen Vereinen und Institutionen mit Bezug zur Seniorenarbeit (Sozialverband, Kirchen und andere) über die Zusammensetzung abgestimmt. Dem künftigen Seniorenbeirat sollen sieben Neustädter angehören. Es gibt acht Bewerber. 

Fragn zum Ablauf der Wahl beantwortet Brigitte Scheele vom Fachdienst Soziales unter Telefon (05032) 84 214. 

Messerschmidts lehnen ab – andere haben Fragen

Die Wahl zum Seniorenbeirat versetzt nicht jeden Neustädter in Begeisterung. Es gebe, sagt Stadtsprecher Benjamin Gleue,  etliche Wahlberechtigte, die „fragen, worum es eigentlich geht“. An die 50 Neustädter hätten sich mit entsprechender Nachfrage bei der Stadt gmeldet. Ihnen sei bisher nicht oder zu wenig bekannt, was der Seniorenbeirat tue und dass er direkt von den über 60-jährigen Neustädtern gewählt werde. Dabei sei der Beirat recht rege, habe sich beispielsweise in den vergangenen Jahren um behindertengerechte Ausstattung von Gebäuden gekümmert, biete regelmäßig Sprechstunden an, sei bei Rats- oder Ortsratssitzungen vertreten.  

Auch offene Ablehnung gibt es –von Seiten altgedienter Kommunalpolitiker wie den Mandelslohern Annegret und Bodo Messerschmidt. „Ich habe der Stadt mitgeteilt, dass ich von meinem Stimmrecht bewusst keinen Gebrauch mache“, sagt der frühere Regions- und Ratspolitiker Bodo Messerschmidt. Der Seniorenbeirat sei überflüssig, da es den Rat als Bürgervertretung gebe, in dem alle Bevölkerungsschichten vertreten sein sollten. „Und Senioren gibt es darin mit Sicherheit genug.“

Von Dirk von Werder


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  • ... Heimat der überregional bekannten Bauwerke Schloss Landestrost und Kloster Mariensee
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