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Bereits im Jahr 2013 das Wort des Jahres: GroKo. gibt es eine Wiederholung?

Bereits im Jahr 2013 das Wort des Jahres: GroKo. gibt es eine Wiederholung?
© dpa

Langenhagen

GroKo, Kooperation oder Neuwahlen?

In Berlin laufen die Verhandlungen zwischen CDU und SPD zur möglichen Regierungsbildung. Doch wohin tendieren die Vertreter der beiden Parteien in Langenhagen?

Langenhagen.  Nach dem Scheitern der Jamaica-Koalition mehren sich die Zeichen auf eine Fortsetzung des schwarz-roten Regierungsbündnisses in Berlin. Doch wie sieht das die Basis in CDU und SPD? Die Parteivorsitzenden in Langenhagen, Jessica Golatka und Marco Brunotte, haben die aktuelle Situation aus ihrer Sicht bewertet, aber auch die eigenen Erwartungen formuliert.

„Unser Land braucht Politiker, die sich auch unbequemen Wahlergebnissen stellen“, betont Christdemokration Jessica Golatka. Das Hinauszögern konkreter Regierungsverhandlungen der SPD lasse ihrer Ansicht nach tief blicken. „Offensichtlich ist nicht jeder gewählte Vertreter in der Lage, auch tatsächlich Verantwortung für Deutschland zu übernehmen“, moniert sie und weiter „ich erwarte von der SPD, dass sie sich der Haltung der CDU anschließt.“ Sie fordert auf Anfrage dieser Zeitung nun die Sozialdemokraten auf, „zeitnah an einer Regierungserklärung für eine Große Koalition“ mitzuarbeiten und ihren Teil der Verantwortung zu übernehmen. „Andernfalls sollten die Drückeberger besser von der politischen Bühne abtreten - wer sich hinter Ausreden verschanzt ist keiner, den wir für unser Land gebrauchen können“, attackiert Golatka die sozialdemokratische Seite.

Der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Brunotte gibt sich da schon zurückhaltender. „Das Wahlergebnis der Bundestagswahl ist für eine stabile und verlässliche Mehrheitsbildung eine Herausforderung.“ Eine Große Koalition sollte immer nur eine Ausnahme sein, betont der Sozialdemokrat. In besonderen Lagen sichere sie aber auch Stabilität und grundlegende Entscheidungen. Die politische Situation in Deutschland erfordere seinen Angaben zufolge aber keine permanente Zweidrittel-Parlamentsmehrheit. „So werden vor allem die Ränder gestärkt und das natürliche Austarieren von Mehrheit und Opposition sehr erschwert“, warnt Brunotte. Denn bei der jüngsten Bundestagswahl hätten alle Parteien der Großen Koalition deutlich verloren, meint er. 

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Wie Brunotte weiter ausführt,  habe kurz nach der Bundestagswahl große Erleichterung bei den Mitgliedern geherrscht, „dass der Parteivorstand eine erneute Große Koalitionen ausgeschlossen hat“. Und das, obwohl seiner Meinung nach in den letzten vier Jahren viele Themen dank der Regierungsbeteiligung der SPD bewegt werden konnten. Dabei zählt er etwa das Thema Mindestlohn auf. „Trotzdem sind die Erfolge der SPD wenig sichtbar gewesen und die Skepsis einer neuen GroKo gegenüber wächst“, berichtet er aus der Gemütslage der Langenhagener Sozialdemokraten. 

Das sei auch kürzlich in einer Diskussionsrunde mit der SPD- Bundestagsabgeordneten Caren Marks deutlich geworden. „Eine Neuauflage wird mit der Erwartung an einen deutlichen Politikwechsel und klare Inhalte verbunden, wie zum Beispiel die Einführung der Bürgerversicherung“, stellt Brunotte klar. 

Die Gespräche mit der CDU müssten nun ergebnisoffen geführt werden. Denn diesen dürfe sich eine demokratische Kraft im Parlament auch nie verschließen, meint der Langenhagener SPD-Parteichef. „Dazu gehören aber auch Optionen jenseits einer Großen Koalition, wie zum Beispiel ein Kooperationsmodell.“ Denn so könnten jenseits von festen Blöcken Themen diskutiert und mit wechselnden Mehrheiten immer wieder neue Kooperation zu Inhalten möglich werden, meint er. So wie es seit der letzten Kommunalwahl auch in Langenhagen praktiziert werde. Doch auf jeden Fall sollten die Mitglieder über eine Befragung zum weiteren Vorgehen beteiligt werden und entscheiden, fordert Brunotte die eigene Partei auf. 

 

Von Sven Warnecke


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Langenhagen ist ...

  • ... eine Stadt nördlich von Hannover mit mehr als 53.000 Einwohnern
  • ... eine Wirkungsstätte von Nobelpreisträger Robert Koch
  • ... ein Zentrum des Polo-Sports und Heimat der hannoverschen Pferderennbahn
  • ... Standort von einem der größten Verkehrsflughäfen Deutschlands
  • ... die Stadt, in der RAF-Mitglied Ulrike Meinhof 1972 verhaftet wurde
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