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Gegen die Kostenentwicklung im Kitzabereich helfe kein noch so konsequentes Sparen, sagt Bürgermeister Arpad Bogya –hier auf der damaligen Baustelle des Krippenneubaus an der Awo-Kita am Helleweg.

Gegen die Kostenentwicklung im Kitzabereich helfe kein noch so konsequentes Sparen, sagt Bürgermeister Arpad Bogya –hier auf der damaligen Baustelle des Krippenneubaus an der Awo-Kita am Helleweg.
© Archiv

Isernhagen

Steuern und Kitagebühren sollen steigen

Trotz erwarteter Rekordeinnahmen im Gemeindehaushalt 2018 wird sich die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben weiter öffnen. Dieses Dilemma hat der Bürgermeister im Rat der Gemeinde beschrieben.

Isernhagen.  Es ist ein Haushalt der Rekorde, doch noch stärker als die Einnahmen steigen die Ausgaben: Bürgermeister Arpad Bogya hat bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018 am Donnerstagabend im Rat Erhöhungen sowohl bei der Gewerbe- und der Grundsteuer als auch bei den Kitagebühren angekündigt. Dennoch stehen nach jetzigem Stand Einnahmen von 58,8 Millionen Euro Ausgaben von 63,5 Millionen Euro gegenüber – die Schere öffnet sich weiter.

Kita-Eltern sollen mehr zahlen

Als „Gemeinde zwischen Stadt und Natur“ mit einer hervorragenden Infrastruktur ist Isernhagen weiter einem hohen Siedlungsdruck ausgesetzt. Aus dem Stand könne man 1000 Grundstücke verkaufen, so Bogya – wenn man sie denn hätte und die sich daraus ergebenden Anforderungen an die soziale Infrastruktur erfüllen könnte. Besonders für Familien mit Kindern und Jugendlichen sei die Gemeinde sehr attraktiv. Die Kehrseite der Medaille sei, dass der Rechtsanspruch auf Kitaplätze extreme Anstrengungen erfordere, um die notwendigen Kapazitäten in Kindergärten und Krippen zu schaffen. Gegen diese Kostenentwicklung, die sich auch mit steigenden Defiziten im Schulbereich fortsetze, helfe kein noch so konsequentes Sparen, so der Bürgermeister. „So schwer es uns fällt, müssen wir auch die Eltern weiter quotal an diesen Kostensteigerungen beteiligen“, sprach er sich für steigende Kitagebühren aus.

Steuern sollen steigen

Trotz der höchsten Gewerbesteuereinnahmen in der Geschichte der Gemeinde, die 2017 mehr als 20 Millionen Euro erwarten lassen, sei diese Entwicklung ohne eine Erhöhung nicht einzudämmen, so Bogya. Der Haushaltsentwurf enthält deshalb eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes um 20 auf 420 Punkte. Steigen soll auch der Grundsteuerhebesatz, um zwar um 15 auf 465 Punkte. Beides zusammen soll den Haushalt 2018 um rund 1,2 Millionen Euro entlasten. Auf Rekordniveau werden 2018 voraussichtlich auch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer liegen. Die Gemeinde erwartet mit 14,6 Millionen Euro noch einmal rund 900.000 Euro mehr als im Rechnungsergebnis 2016. „Aber dennoch bleibt die Schere“, so Bogya, der deshalb auch dafür warb, dass alle einnahmerelevanten Satzungen zumindest um die allgemeinen Kostensteigerungen angepasst werden sollten.

Ausgaben in Rekordhöhe

Die Regionsumlage wird 2018 wegen der guten Steuereinnahmen auf einen Höchstwert von 16,4 Millionen Euro steigen. Rekordverdächtig sind auch die Personalkosten, die im nächsten Jahr die 18-Millionen-Grenze überschreiten werden – unter anderem wegen des Ausbaus im Kitabereich und der Tarifsteigerungen. Schuld an den höheren Ausgaben seien aber auch eigene Beschlüsse. „Wir müssen den von uns beeinflussbaren Anstieg der Ausgaben bremsen und wenn möglich Standards und Anspruchsdenken auf den Prüfstand stellen“, gab der Bürgermeister den Ratsmitgliedern auf.

Viele Investitionen

Für eine Kommune von der Größe Isernhagens sei die Investionstätigkeit „extrem hoch“, so Bogya. Allein im Schulzentrum sollen bis 2021 mehr als 37 Millionen Euro verbaut werden. Und immer sei zu bedenken, dass Investitionen auch von Mitarbeitern geplant und umgesetzt werden müssten, was wiederum auch zu höheren Personalkosten führe.

Gute Bedingungen haben ihren Preis

Die Ratsfraktionen haben jetzt sechs Wochen lang Zeit, den Entwurf zu beraten und eigene Vorschläge zu machen. Beschließen soll der Rat den Haushalt 2018 dann am 7. Dezember.

Von Frank Walter


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Isernhagen ist ...

  • ... eine Gemeinde nordöstlich von Hannover mit knapp 23.000 Einwohnern
  • ... Heimat von Olympiasiegerin Anke Kühn (Hockey)
  • ... Gründungsort des Radiosenders ffn
  • ... nach dem durchschnittlichen Einkommen der Bürger die wohlhabenste Gemeinde in Niedersachsen
  • ... Sitz des Lederwarenherstellers Bree Collection
  • ... 6x pro Woche Thema in der Nordhannoverschen Zeitung, die als Heimatzeitung in Isernhagen der Neuen Presse beiliegt. Im Abo und am Kiosk - ohne Mehrkosten.