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Nachrichten Gemeinde hofft auf höhere Glücksspieleinnahmen
Region Isernhagen Nachrichten Gemeinde hofft auf höhere Glücksspieleinnahmen
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00:17 09.10.2018
Prozentual statt pauschal: Isernhagen ändert die Vergüngungssteuersatzung für Glücksspielautomaten. Quelle: dpa
Isernhagen

Automatenzocker werden im kommenden Jahr weit mehr Geld in die Isernhagener Gemeindekasse einspielen als bisher. Das ist nach Einschätzung der Verwaltung das Resultat einer Änderung der Vergnügungssteuersatzung. Diese hatte der Gemeinderat kürzlich beschlossen. Statt 36.600 Euro wie in 2018 rechnet die Verwaltung nach „einer vorsichtigen Schätzung“ wie es in der Ratsvorlage heißt, nun mit einer Verdopplung der Einnahmen.

Hintergrund der Satzungsänderung ist eine Neufassung der Ordnung für Geldspielgeräte durch den Gesetzgeber. Diese schreibt nun vor, dass Geräte mit Gewinnmöglichkeit künftig nach ihrem Einspielergebnis besteuert werden müssen. Bislang hatte Isernhagen je Gerät eine Pauschale erhoben. Bei 20 in der Gemeinde aufgestellten Geräten bedeutete dies eine Einnahme von 36.600 Euro pro Jahr. Per Ratsbeschluss müssen ab Januar 2019 nun die Automatenaufsteller 18 Prozent der Einnahmen an die Gemeindekasse abführen. Der Rat legte damit den Wert am oberen Ende der möglichen Bandbreite zwischen 11 und eben 18 Prozent fest. Da bereits einige Kommunen Glücksspielgeräte prozentual mit den Aufstellern abrechnen, liegen erste Vergleichswerte vor. Rund 300 Euro pro Gerät und Monat, rechnet die Verwaltung in der Ratsvorlage vor, könnten so künftig als Steuer erhoben werden. Macht unterm Strich eine jährliche Einnahme von 72.000 Euro und damit doppelt soviel wie bislang.

Interessant ist an der Ratsvorlage für die Satzungsänderung aber noch ein ganz anderes Detail. In Isernhagen gibt es augenscheinlich sehr viel weniger Zocker als in den umliegenden Kommunen. Während in Isernhagen insgesamt 20 Glücksspielgeräte Spielern eine Gewinnmöglichkeit bieten sind es in Garbsen weit über 200, in Neustadt am Rübenberge 150, in Langenhagen 190 und in Burgdorf 117. Die in Isernhagen aufgestellten Geräte verteilen sich auf zwei Spielhallen und eine Gaststätte.

Von Thomas Oberdorfer

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