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Gericht stoppt vorerst die Asbesttransporte

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat an diesem Freitag beschlossen, die aufschiebende Wirkung der Klagen der Gemeinde Isernhagen und der Familie Gehlhaar gegen die geplanten Asbesttransporte wiederherstellen.

„Dies ist ein großer Erfolg für unsere Bürger“, sagte Bürgermeister Arpad Bogya. Denn mit der aufschiebenden Wirkung dürfen die asbesthaltigen Rückstände aus der Fulguritproduktion solange nicht von Wunstorf-Luthe nach Lahe transportiert werden, bis über die Klage entschieden worden ist, teilt Rechtsanwalt Erich Deter mit. Er vertritt die Gemeinde und die Familie Gehlhaar.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) sei vor allem der Argumentation gefolgt, dass der geplante Transport in lediglich mit Planen abgedeckten Lastwagen zu gefährlich sei. Dies mache auch die Begründung deutlich, sagt Deter. In ihr werde die im Planfeststellungsbeschluss vorgesehene Transportweise in nur mit Planen abgedeckten Kippern ausdrücklich moniert: Soweit dem Beigeladenen, der Abfallwirtschaft Region Hannover (aha), „die Annahme und der Einbau von asbesthaltigen Abfällen anders als in geschlossenen, staubdichten Behältern und das Verkippen der Abfälle auf der Deponie gestattet worden ist“, heißt es in der Begründung des OVG.

Staubdichte, geschlossene Behälter seien in allen technischen Vorschriften für asbesthaltige Abfälle verpflichtend vorgeschrieben, erläutert Deter. „Ich habe geltend gemacht, dass die Gefahr der Verwehung von Asbest besteht.“ Dies könne sowohl durch den Fahrtwind als auch den natürlichen Wind geschehen, gegen den die Planen nur unzureichend Schutz böten.

Deter hofft, dass die Asbesttransporte mit der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung möglicherweise vom Tisch sind. Denn die Deponie in Lahe habe nur noch eine Übergangsbetriebsgenehmigung bis zum 15. Juli, weil sie modernen Anforderungen nicht genügt. Voraussichtlich werde das OVG über die Klage aber nicht mehr in diesem Jahr entscheiden. Und einen Transport in geschlossenen Behälter habe aha bei der Planfeststellung als unrentabel bezeichnet.

von Thomas Tschörner


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Isernhagen ist ...

  • ... eine Gemeinde nordöstlich von Hannover mit knapp 23.000 Einwohnern
  • ... Heimat von Olympiasiegerin Anke Kühn (Hockey)
  • ... Gründungsort des Radiosenders ffn
  • ... nach dem durchschnittlichen Einkommen der Bürger die wohlhabenste Gemeinde in Niedersachsen
  • ... Sitz des Lederwarenherstellers Bree Collection
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