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Nachrichten Städtebauförderung: Das wird aus Arnum
Region Hemmingen Nachrichten Städtebauförderung: Das wird aus Arnum
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11:23 31.08.2018
Wie wird sich Arnum verändern? Die Zuhörer verfolgen die Sitzung in der Aula der Wäldchenschule. Quelle: Andreas Zimmer
Arnum

Dieses Thema wird Arnum in den nächsten zehn bis 15 Jahren beschäftigen: Hemmingens größter Stadtteil soll in die Städtebauförderung aufgenommen werden. Noch hat die Stadt nichts beantragt, aber der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat am Donnerstag einstimmig den Einstieg in das Verfahren befürwortet. Mehr als 70 Zuhörer verfolgten die Sitzung in der Aula der Wäldchenschule Arnum.

Die zweistündige Sitzung war zugleich der Informationsabend vor allem für Anlieger. Ins Thema führte Uwe Mußgnug ein, Projektleiter im Büro Hannover der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK), gefolgt von Simone Strohmeier, Geschäftsführerin des Büros Infraplan in Celle. Diese Zeitung fasst Fragen von Ausschussmitgliedern und Zuhörern sowie Antworten von Verwaltung und Planern zusammen:

Ist das einleitende Verfahren jetzt schon beschlossen?

Noch nicht. Der Fachausschuss hat es am Donnerstagabend einstimmig empfohlen. Der Verwaltungsausschuss tagt am 10. September dazu vertraulich. Am 13. September steht es auf der Tagesordnung der öffentlichen Ratssitzung. Es ist aber nicht zu erwarten, dass Politik und Verwaltung jetzt noch das Ruder herumreißen.

Was kann alles gefördert werden?

Die Bandbreite reicht von der Beratung und der Modernisierung und Instandsetzung von öffentlichen und privaten Gebäuden, die Arnum prägen, bis zu Neubauten auf Brachflächen sowie der Umgestaltung von Straßen und Plätzen. Axel Schedler, Fachbereichsleiter in der Stadtverwaltung, nannte den Ladenkomplex mit dem Rossmann-Markt als Beispiel für eine mögliche Modernisierung.

Stimmt es, dass etwas ins Grundbuch eingetragen wird?

Ja, es gibt einen Sanierungsvermerk.

Ist mein Grundstück nach Abschluss des Förderprogramms mehr wert und muss ich dafür etwas an die Stadt entrichten?

Es ist voraussichtlich mehr wert. Uwe Mußgnug nannte 7,5 bis 15 Euro pro Quadratmeter als möglichen Beitrag, den alle zu zahlen haben, die im Sanierungsgebiet wohnen, auch wenn sie selbst keine Förderung in Anspruch nehmen. Eine Arnumerin errechnete dann, dass sich bei ihrem rund 200 Quadratmeter großen Grundstück bei der Höchststeigerung eine Summe von 18.000 Euro ergibt. Schedler warnte davor, mit solchen Zahlen zu hantieren, weil sie spekulativ seien.

Wer legt den Bodenwert fest?

Mußgnug erläuterte, diese Aufgabe übernehmen unabhängige Gutachter des Katasteramtes.

Wenn auch die Straße saniert und die Laternen erneuert werden, kommen dann auch Straßenausbaubeiträge auf mich zu?

Nein, sagte Mußgnug, denn für solche Vorhaben gebe es Geld aus der Städtebauförderung.

Wer zahlt das Förderprogramm?

Die Stadt muss ein Drittel der Kosten übernehmen sowie Bund und Land jeweils ein Drittel. Bei schätzungsweise sechs Millionen Euro, wie Mußgnug sie für Arnum anführte, hätte die Stadt also zwei Millionen Euro zu zahlen, allerdings auf mehrere Jahre verteilt.

Wieso auf mehrere Jahre?

Das Förderprogramm dauert in der Regel zehn bis 15 Jahre. Das Geld wird dabei nicht mit einem Mal ausgezahlt oder gezahlt, sondern projektbezogen. Dann muss es allerdings innerhalb von zwei Jahren ausgegeben werden.

Für Arnum ist ein Untersuchungsgebiet erstellt worden, vorwiegend entlang der B3. Worin unterscheidet es sich vom Sanierungsgebiet?

Das Untersuchungsgebiet steht am Anfang und dient einer Bestandsaufnahme. Mußgnug sagte, es könne sich eventuell noch verändern und größer werden. Das Sanierungsgebiet werde dann kleiner.

Angenommen, mein Haus liegt genau am Rand des Sanierungsgebietes. Kann ich trotzdem eine Förderung beantragen?

Nein. Wer nicht im Sanierungsgebiet wohnt, wird nicht gefördert.

Habe ich ein Recht auf Förderung?

Nein. Mußgnug erklärte, es sei eine „freiwillig vereinbarte Förderung“. Sämtliche Anträge seien an die Stadt zu stellen. Mußgnug räumte ein, dass manche Antragsteller das Verfahren als „Belastung“ empfinden, allerdings sei ein solches notwendig, schließlich drehe es sich hier um Planungsrecht und Zuschüsse.

Ich habe mein Haus gerade modernisiert. Kann ich nachträglich eine Förderung beantragen?

Nein, das ist nicht möglich.

Wieso liegt ein Teil des Friedhofes im Untersuchungsgebiet?

Strohmeier erläuterte, es handele sich hierbei um eine „Gemeinbedarfsfläche mit Wegeverbindungen“.

Warum heißt es Arnum-Mitte, wenn sich das Untersuchungsgebiet durch ganz Arnum zieht?

Mußgnug erläuterte, dies sei ein Arbeitstitel. Außerdem sei damit die „zentrale Versorgungsachse“ gemeint. Als Straßendorf hat Arnum zurzeit kein Zentrum.

Bis zum 1. Juni 2019 muss die Stadt den Antrag gestellt haben. Sind neun Monate nicht zu knapp, wie es Ulff Konze (CDU) befürchtet?

Strohmeier verneinte die Frage. Die Detailplanung folge erst später.

Warum kann man die Ortsdurchfahrt nicht einfach so belassen, wie sie heute ist?

Das wäre möglich. Ulff Konze (CDU) führte das Beispiel Pattensen an, wo – vereinfacht gesagt – die Ortsdurchfahrt als Tempo-30-Zone ausgewiesen wurde. Konze nannte auch Weetzen, wo die Straße verschwenkt und Bäume gepflanzt worden sind. Für Arnum möchte der Rat, sofern möglich, eine andere Lösung. Ohne Zuschüsse von Bund und Land aber kann die Stadt ein solches Vorhaben nicht finanzieren.

So geht es jetzt weiter

Simone Strohmeier, Geschäftsführerin des Büros Infraplan, erläutert den Zeitplan:

Mitte September: Die Strategiegruppe mit Vertretern aus Rat und Verwaltung sowie den Planern trifft sich erstmals zum Gedankenaustausch.

September bis November: Für den Antrag sind Voruntersuchungen und ein sogenanntes teilräumliches Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) notwendig. Die Planer erstellen den Vorentwurf und stimmen ihn mit der Stadtverwaltung ab.

Dezember: Die Strategiegruppe diskutiert über den Vorentwurf.

Januar 2019: Die Planer arbeiten mögliche Kritik und Anregungen in den Entwurf ein.

Februar und März: Der Entwurf wird bei einem Informationsabend öffentlich vorgestellt und liegt für mehrere Wochen öffentlich aus.

April: Die Strategiegruppe berät erneut.

Mai: Der Rat beschließt den Antrag. Die Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK) macht die Unterlagen für den Antrag fertig, der bis 1. Juni 2019 gestellt sein muss, um ins Förderprogramm 2020 aufgenommen zu werden.

Ab Sommer 2019: Die zuständigen Behörden prüfen den Antrag, auch an Ort und Stelle in Arnum. Gegebenenfalls ist der Plan anzupassen.

1. Januar 2020: Das Ziel: Die Stadt wird ins Förderprogramm aufgenommen. Das hängt aber auch davon ab, wie viele andere Kommunen sich bewerben. zi

Von Andreas Zimmer

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