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Region Hemmingen Nachrichten Das sind die Themen im Rat
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17:18 12.09.2018
Auf neuen Wegen zur Mensa: In der KGS läuft zurzeit die Campus-Umgestaltung. Beim geplanten Raumkonzept soll ein Blick ins Innere der Gebäude geworfen werden: Reichen die Räume aus oder muss ein Anbau her? Quelle: Torsten Lippelt
Hemmingen

Ob mögliche Um- und Anbauten an Schulen oder das große Förderprogramm für Arnum-Mitte: In der Sitzung am Donnerstag, 13. September, fällt der Hemminger Rat viele Entscheidungen, die die Stadt noch Jahre beschäftigen werden. Die Sitzung ab 19 Uhr im Rathaus in Hemmingen-Westerfeld ist öffentlich. Das sind die wichtigsten Themen in Kürze:

Schulentwicklungsplan: Von der freiwilligen Ganztagsgrundschule bis zur Rückkehr zu 13 Schuljahren bis zum Abitur an der KGS – in vielen Schulen ist oder wird es eng. Wo muss angebaut werden? Oder lassen sich vorhandene Räume anders nutzen? Auskunft darüber soll ein Raumkonzept geben, mit dem die Stadt ein Planungsbüro beauftragen will. Wie zuvor der Fachausschuss folgte auch der nicht öffentlich tagende Verwaltungsausschuss am Montagabend einem entsprechenden Antrag von SPD und CDU. Das teilte Bürgermeister Claus Schacht mit.

Förderprogramm für Arnum-Mitte: Arnum soll zum Jahresbeginn 2020 ins Programm für Städtebauförderung aufgenommen werden. Dann könnten auch private Hauseigentümer in Hemmingens größtem Stadtteil von finanzieller Förderung profitieren. Der Rat soll den Einstieg ins Verfahren befürworten. Das haben der Fachausschuss in seiner jüngsten Sitzung und der Verwaltungsausschuss am Montagabend empfohlen.

Straßenausbaubeiträge: Die DUH fordert die bestehende Satzung zu überprüfen. Die Verwaltung, so heißt es in dem Antrag der Unabhängigen, soll nicht nur Auskunft über Straßensanierungen und -reparaturen in der Zeit von 2014 bis 2017 geben, sondern auch, welche Vorhaben bis 2022 geplant sind.

Haushalt: Ein neuer Kindergarten in Arnum in Modulbauweise und vorsichtshalber diverse Stellen dafür, dass die Stadt ab 2019 das Freibad Arnum und das Strandbad Hemmingen-Westerfeld betreibt – dies sind zwei der wesentlichen Gründe für einen sogenannten Nachtragshaushalt. Der Etat 2018 ist mittlerweile ausgeglichen. Als Gründe nannte Bürgermeister Claus Schacht Mehreinnahmen bei Steuern und höhere Zahlungen beim Finanzausgleich.

Förderprogramm für private Bäume: Im Fachausschuss fand sich keine Mehrheit für den Antrag der Bündnisgrünen, dass die Stadt ein Förderprogramm für ortsbildprägende Bäume auf Privatgrundstücken auflegt. Dieses sollte auch Streuobstwiesen einschließen. Im vertraulich tagenden Verwaltungsausschuss am Montagabend wurde der Antrag erneut abgelehnt.

Anbau SV-Heim Arnum: Die Sportliche Vereinigung (SV) möchte ihr Vereinsheim erweitern, doch ohne Bebauungsplan geht das nicht. Das Planverfahren geht nun in die Schlussphase. Der Rat soll einen entsprechenden Beschluss fassen.

Feuerwehr: Björn Feierabend soll neuer Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hiddestorf/Ohlendorf werden und Björn Müller stellvertretender Ortsbrandmeister in Devese.

Querungshilfe Harkenbleck: Das Thema stand noch bis zum Anfang dieser Woche auf der Tagesordnung, jetzt aber nicht mehr. Die DUH, die eine Querungshilfe auf der K222 in Harkenbleck beantragt hatte, zieht ihren Antrag zurück. Auch jüngste Tempomessungen haben ergeben, dass dort zum Beispiel für das Anlegen eines Zebrastreifens zu wenig Fußgänger unterwegs sind.

Von Andreas Zimmer

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