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Exschatzmeister Bernd Gessert scheitert mit seiner Klage, mit der er den SMB-Vorstand zwingen wollte, Geschäftsführer Gerhard Bleich abzuberufen.

Exschatzmeister Bernd Gessert scheitert mit seiner Klage, mit der er den SMB-Vorstand zwingen wollte, Geschäftsführer Gerhard Bleich abzuberufen.
© Antje Bismark

Burgdorf

Gericht weist Gesserts Klage gegen SMB ab

Das Landgericht Hildesheim hat die Klage des Unternehmers und Exschatzmeisters Bernd Gessert gegen den Verein Stadtmarketing Burgdorf (SMB) als unbegründet abgewiesen.

Burgdorf.  Das Landgericht Hildesheim hat eine Klage des Unternehmers Bernd Gessert gegen den Verein Stadtmarketing Burgdorf (SMB) als unbegründet abgewiesen. Damit scheitert Gesserts Versuch, die von ihm geforderte sofortige Abberufung von SMB-Geschäftsführer Gerhard Bleich auf dem Gerichtswege durchzusetzen.

Gessert, mit seiner CP-Pharma Handelsgesellschaft mbH einer der größten Gewerbesteuerzahler der Stadt und zudem Mäzen des Handball-Bundesligisten TSV-Burgdorf, war seit der Gründung des Stadtmarketingvereins dort Schatzmeister, bevor ihn die Mitglieder in einer außerordentlichen Versammlung im August aus dem Vorstandsamt entfernten. Anlass war ein zuletzt ein in aller Öffentlichkeit und mit harten Bandagen geführter Streit im Vorstand. Gessert hatte gefordert, Geschäftsführer Bleich wegen dessen Ämterhäufung, rechtswidrigen Insichgeschäften und angeblich fingierter Rechnungen in die Wüste zu schicken. 

Gessert konnte sich im Vorstand aber nicht durchsetzen, zumal er dort keine Belege für seine Behauptungen vorlegen konnte. Daraufhin forderte er die Abberufung des Vorstands wegen angeblich pflichtwidrigen Verhaltens, unterlag aber bei einer Abstimmung in der Mitgliederversammlung, in der er auf Antrag des Vorstands selbst abberufen wurde. Vorher schon hatte Gessert Klage eingereicht beim Landgericht Hildesheim mit dem Ziel, den Vorstandsbeschluss zur Nichtabberufung Bleichs für nichtig erklären zu lassen.

Das Gericht wies Gesserts Klage ab. Die Kosten des Verfahrens muss er selbst tragen. Nach Darstellung von Gerichtssprecher Philipp Suden hat Gessert seine von ihm erhobenen Vorwürfe, dass es zu Unregelmäßigkeiten in der SMB-Geschäftsführung gekommen sei, nicht belegen können. Schon in der fraglichen Vorstandssitzung habe er keine Beweise vorgelegt, sondern argumentiert, er habe das sichere Gefühl, dass etwas nicht stimme. Laut Suden konnte auch das Gericht keine Beweise für ein Fehlverhalten Bleichs finden. Dessen Handeln sei vom Vorstand stets goutiert und abgesegnet gewesen. 

So habe nicht Bleich selbst sein eigenes Gehalt um zehn Prozent erhöht in den Jahren von 2012 auf 2015. Vielmehr seien sämtliche Gehaltszahlungen vom  Vorstand angewiesen worden. Auch der Vorwurf, Bleich habe nicht ausreichend daran mitgewirkt, etwaige Unklarheiten aufzuhellen, sei kein Grund für eine fristlose Kündigung. Denn dann hätte es gegebenenfalls eine Abmahnung gebraucht, die der Vorstand aber nie ausgesprochen habe.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Gessert hat nun einen Monat lang Zeit, beim Oberlandesgericht in Celle in die Berufung zu gehen. Derweil hat Exstadtdirektor Leo Reinke inzwischen Zivilklage eingereicht beim Amtsgericht Burgdorf. Damit will er nach eigener Darstellung erwirken, dass das Gericht Abstimmungen aus der Mitgliederversammlung am 4. August für ungültig erklärt, weil es Ungereimtheiten bei der Auszählung der Stimmen gegeben haben soll. Das Amtsgericht, als juristische Person ebenso Mitglied im SMB wie der Rechtsanwalt Leo Reinke, will noch dieses Jahr entscheiden, ob es überhaupt zuständig ist, sagte Amtsgerichtsdirektor Andreas Henze auf Nachfrage. Womöglich müsse er das Verfahren wegen der Höhe des Streitwerts ans Landgericht abgeben.

Von Joachim Dege


Burgdorf ist ...

  • ... eine Stadt im Osten der Region Hannover mit neun Ortsteilen und rund 30.000 Einwohnern.
  • ... bekannt für Spargelanbau und  Hannoveraner-Zucht.
  • ... die Heimat des Handball-Bundesligisten TSV Hannover-Burgdorf.
  • ... mit seiner historischen Innenstadt das ideale Ziel für einen Tagesausflug.
  • ... 6x pro Woche Thema im Anzeiger, die als Heimatzeitung in Burgdorf der Neuen Presse beiliegt. Im Abo und am Kiosk - ohne Mehrkosten.