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Die Stadt Barsinghausen will unerwartete Mehreinnahmen dazu einsetzen, unter anderem den südlichen Teil der Rehrbrinkstraße zu sanieren.

Die Stadt Barsinghausen will unerwartete Mehreinnahmen dazu einsetzen, unter anderem den südlichen Teil der Rehrbrinkstraße zu sanieren.
© Andreas Kannegießer

Barsinghausen

Region genehmigt Nachtragsetat in Rekordzeit

Binnen zwei Wochen hat die Kommunalaufsichtsbehörde den erst Anfang Dezember vom Barsinghäuser Rat beschlossenen zweiten Nachtragshaushaltsplan genehmigt. Die Verwaltung glaubt, dass die positive finanzielle Situation die Genehmigung beschleunigt hat.

Barsinghausen.  Zwei Tage vor dem Weihnachtsfest hat es für die Barsinghäuser Stadtverwaltung ein unerwartetes Präsent gegeben: Die Region Hannover als Aufsichtsbehörde hat in Rekordzeit den erst am 7. Dezember vom Rat der Stadt verabschiedeten zweiten Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2017 ohne Einschränkungen genehmigt. Damit hat die Kommune Rechtssicherheit und kann umgehend mit der Vorbereitung der im Etat vorgesehenen Ausgaben beginnen. Im Mittelpunkt steht die Sanierung von zehn Straßenzügen im Stadtgebiet.

Die Stadt hatte den zweiten Nachtragshaushaltsplan im November sehr kurzfristig aufgelegt, um auf die unerwartet positive Einnahmeentwicklung zu reagieren. Mit den seit Jahresmitte aufgelaufenen Mehreinnahmen in Millionenhöhe aus Gewerbesteuern und Einkommensteuerzuweisungen werden Rückstellungen für das ehrgeizige Straßensanierungsprogramm gebildet. Dennoch bleibt das erwartete Jahresergebnis deutlich im Plus.

Bürgermeister Marc Lahmann zeigte sich hoch erfreut, dass das komplexe Zahlenwerk so schnell genehmigt worden sei. „Das gibt uns die Möglichkeit, die im Nachtragshaushalt vorgesehenen Straßensanierungen auszuführen“, sagt der Verwaltungschef.

Eine so kurzfristige Haushaltsgenehmigung hat Finanz-Fachdienstleiter Stefan Zeidler in seiner beruflichen Laufbahn noch nicht erlebt. „Das gab’s noch nie“, sagt er. Üblich sei, dass selbst Nachtragshaushaltspläne mindestens sechs bis acht Wochen lang geprüft würden. Dass es diesmal anders ist, „kann nur an unserer sehr guten Finanzsituation liegen“, sagt Zeidler. In ihrem Genehmigungsschreiben hat die Kommunalaufsicht laut Verwaltung hervorgehoben, dass die Stadt Barsinghausen trotz gestiegener Aufwendungen einen höheren Jahresüberschuss ausweise. „Wir haben uns in allen wesentlichen Punkten verbessert“, betont Zeidler. Die Stadtverwaltung erwarte nunmehr ein positives Ergebnis von rund 1,8 Millionen Euro.

Für das zusätzlich aufgelegte Straßensanierungsprogramm sind rund 1,4 Millionen Euro eingeplant. Die Stadt hat die südliche Rehrbrinkstraße in der City sowie die Ortsteilstraßen Am Untergut und Haselnußecke (Egestorf), Wördenfeldstraße und Lilienweg (Stemmen), Feldstraße (Winninghausen), Lohrere (Bantorf), Am Kucksberg (Göxe), Im Sackfeld (Langreder) und Bolteweg in Eckerde zur Reparatur ausgewählt. Auch wenn die rechtlichen Voraussetzungen für die Arbeiten mit der Etatgenehmigung nun gegeben sind: Ein bisschen dauern wird es dennoch, wie Tiefbau-Fachdienstleiter Michael Dettmann betont.  Erst müsse der jeweilige Straßenzustand genauer untersucht, dann könne geplant und ausgeschrieben werden. „Bis zum Start gehen noch einige Monate ins Land“, sagt er.

Von Andreas Kannegießer


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