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Der Präventionsrat Barsinghausen hatte sich bereits  im vergangenen Jahr entschieden,  sich neu zu strukturieren.

Der Präventionsrat Barsinghausen hatte sich bereits im vergangenen Jahr entschieden, sich neu zu strukturieren.
© Malecha (Archiv)

Barsinghausen

Sozialausschuss lehnt neue Präventionsrats-Satzung ab

Wer künftig dem Präventionsrat angehören soll, ist auch nach der Sitzung des Sozialausschusses unklar. Der Satzungsentwurf der Verwaltung hat keine Mehrheit gefunden. Nun muss der Rat entscheiden. 

Barsinghausen.  Noch keine Entscheidung bei der Neuausrichtung vom kommunalen Präventionsrat: Im Sozialausschuss wurde die von der Verwaltung vorgeschlagene neue Satzung abgelehnt. Nun liegt die Entscheidung beim Rat.

Hintergrund ist, dass die Mehrheit des Präventionsrats sich für eine Umstrukturierung ausgesprochen hatte. Das Gremium soll neu geordnet und so  „entpolitisiert“ werden. Zudem erhofften sich die Mitglieder, dass die Neuordnung dazu führen würde, dass Aufgaben, Rechte und Pflichten des Gremiums klar werden.  „Wir wollen den Präventionsrat aus der Strukturkrise führen und ihn wieder handlungsfähig machen“, sagte der Erste Stadtrat Thomas Wolf. Der Präventionsrat sollte nach Vorschlag der Verwaltung ein öffentlich-rechtlicher Beirat mit bis zu 20 Mitgliedern werden, die durch den Rat berufen werden. Doch wer zu diesen Mitgliedern gehören soll, da waren sich die Mitglieder vom Sozialausschuss uneinig.

Der Vorschlag sieht vor, dass unter anderem Vertreter der Ärzteschaft, des Förderverein des Präventionsrats, der Grundschulen und weiterführenden Schulen, der Jugendhilfestation, der Kirchen, der Polizei, der Schuldnerberatung, des Sportrings, des Stadtjugendrings, der Verwaltung, der Suchtberatungsstelle und der Waldhof der Region dem Gremium angehören. Die SPD-Fraktion  hatte allerdings einen Änderungsantrag eingebracht, der vorsah, dass auch das Bündnis „Barsinghausen ist bunt“ aufgenommen wird.  Stattdessen  sollte ihrer Meinung nach die Ärzteschaft gestrichen werden. Außerdem sollten statt nur zwei gleich alle vier weiterführenden Schulen im Präventionsrat vertreten sein.

Der Aufnahme der vier Schulvertreter stimmte der Ausschuss einstimmig zu –allerdings wurde der Antrag auf Aufnahme von „Barsinghausen ist bunt“ und der Ausschluss der Ärzteschaft abgeleht – mit fünf Ja- und und fünf Nein-Stimmen. Danach wurde auch die neue Satzung abgeleht, wieder mit fünf Ja- und fünf Nein-Stimmen. Nun muss der Rat eine Entscheidung zur neuen Ausrichtung treffen.

Von Lisa Malecha


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