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Ab dem 1. Mai 2017 treten wieder einige Gesetzesänderungen in Kraft.

Ab dem 1. Mai 2017 treten wieder einige Gesetzesänderungen in Kraft.
 © dpa/Montage

Mindestlohn, Spielzeug, Bio-Produkte

Das ändert sich zum 1. Mai

Gute Nachrichten für alle Maler und Lackierer: Ab dem 1. Mai steigt ihr Mindestlohn. Gesetzlich Krankenversicherte können künftig zwischen bestimmten Hilfsmitteln wählen. Was sich zum 1. Mai 2017 ändert, lesen Sie hier.

Berlin.  Millionen rauchen sie, nun sind bald neue Regeln bei E-Zigaretten zu beachten. Auch wer in seiner Freizeit gerne Drohnen aufsteigen lässt, muss einiges beachten. Bei Spielzeugen gelten strengere Grenzwerte bei der Verwendung von chemischen Schadstoffen. Folgende Neuregelungen sind noch im April in Kraft getreten oder werden im Mai eingeführt:

Mindestlohn

Vom 1. Mai an steigen im Maler- und Lackiererhandwerk die Mindestlöhne. Für Ungelernte liegen sie bundesweit bei 10,35 Euro. Für Fachkräfte steigt der Mindestlohn auf 13,10 Euro im Westen und auf 11,85 Euro im Osten. 

Gesundheit

Gesetzlich Krankenversicherte, die auf Hörgerät, Gehhilfen oder Windeln angewiesen sind, können künftig bei Hilfsmittel zwischen mehreren Artikeln wählen. Das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung ist seit 11. April in Kraft.

Drohnen

Viele Privatleute lassen zum Spaß gerne ferngesteuerte Drohnen aufstiegen. Doch die Risiken von Unfällen oder Kollisionen sind erheblich. Auch will nicht jeder aus der Luft gefilmt werden. Die Neuregelung beim Betrieb von Drohnen ist seit 7. April in Kraft.

E-Zigaretten

Für E-Zigaretten sind nur noch Flüssigkeiten in Liquideinheiten von zehn Millilitern zulässig. Die Nikotin-Dosierung darf nur noch 20 Milligramm je Milliliter betragen. Das gilt ab dem 20. Mai. 

Spielzeug

Spielzeug auf Wasserbasis - etwa Fingerfarben - darf höchstens fünf Milligramm Benzisothiazolinon pro Kilogramm enthalten. Das Konservierungsmittel kann Allergien auslösen. Auch gibt es Höchstgrenzen für das Lösungsmittel Formamid bei Spielzeugen aus Schaumstoff. Die Vorgaben werden zum 24. Mai eingeführt.

Sportwetten

Betrug bei Sportwetten kann leichter strafrechtlich verfolgt werden. Auch Manipulationen und Absprachen bei Sportwettbewerben sind künftig eine Straftat. Das Gesetz gilt seit 19. April. 

Bio-Produkte

Die Einfuhr von Bio-Produkten in die EU soll elektronisch besser überwacht und zurückverfolgt werden. Das System gilt seit dem 19. April. 

Von RND/dpa

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