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Koalitions-Verhandlungen
Kann sich Schwarz-Gelb-Grün auf ein Regierungsprogramm einigen?

An diesem Mittwoch kommen die Spitzen von Union, FDP und Grünen zum ersten Mal zu Sondierungsgesprächen zusammen. Es werden hitzige Debatten erwartet – denn bei einigen Themen sind sich die Parteien überhaupt nicht einig. Zum Beispiel beim Flüchtlingsabkommen und der Vermögenssteuer.

Das MI5 hat vor einer akuten Terrorgefahr gewarnt.

Der Chef des britischen Geheimdiensts MI5 hat vor einer erhöhten Gefahr durch islamistischen Terror gewarnt. Das Internet erschwere zudem die Arbeit der Ermittlungsbehörden. Allein in diesem Jahr wurde das Land von fünf Anschlägen erschüttert.

Sondierungen in Berlin
Bis zum Handschlag ist es ein weiter weg: Die Unionsparteien wollen mit FDP und Grünen eine Regierung bilden – wenn sie sich denn einigen können.

Am Mittwoch treffen sich die Parteien zu Sondierungsgesprächen für eine mögliche Jamaika-Koalition. Doch wie funktioniert das eigentlich, so eine Koalitionsbildung? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping.

Alle fünf Jahre kommt der Parteikongress in China zusammen – in dieser Woche ist es wieder so weit. Partei- und Staatschef Xi Jinping sprach von „ernsten Herausforderungen“ für das Land und rief nochmals zum Aufbau einer „Weltklasse“-Armee auf.

Ein Bürger demonstriert mit einem Schild gegen das geplante Einreiseverbot von US-Präsident Donald Trump.

US-Richter Derrick Watson hat Trumps Einreiseverbot aufgehoben. Der Bundesstaat Hawaii hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, da das Gesetz betroffene Bürger diskriminiere.

Sieht Schwierigkeiten bei Integration, Innovation und Technologie: Stefan Müller.

In der CSU mehren sich die Zweifel an einem Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP: „Jamaika ist nicht alternativlos“, sagte Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Koalitionsgespräche
Warum ist’s am Rhein so schön? In Bonn hat man sich einer Lebensphilosophie wie in der Strandbar des Rheinpavillons verschrieben: Einfach leben lassen.

Schwarz-Grün-Gelb im Bund wäre ein Bündnis der westdeutschen Mittelschicht. Kein Ort ist jamaikanischer als die alte Hauptstadt. Hier regiert ein Dreierbündnis schon seit 2014. Ein Besuch.

Im Berliner Verhandlungsteam der Grünen: Parteiurgestein Reinhard Bütikofer.

Die einen sticheln, die anderen mahnen, und wieder andere schweigen: Die Nervosität bei Union, FDP und Grünen ist groß

Speakers’ Corner
Warten auf Patienten – weil es zu viele Ärzte gibt?

Die Zahl der Ärzte steigt rasant – viel schneller als die der Patienten und Pfleger. Da muss die Politik was tun, spottet unser Gastautor.

Wieder an der Fraktionsspitze: Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht.

Die Linken-Bundestagsfraktion hat nach vierstündiger, teils heftiger Debatte eine neue Spitze gewählt. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch werden auch weiterhin Fraktionschefs der Oppositionspartei sein. Sie erhielten auf der Fraktionsklausur in Potsdam 75 Prozent (2015: 78) und 80 Prozent (92) der Stimmen der anwesenden 65 Abgeordneten. Petra Pau wurde erneut als Bundestags-Vizepräsidentin nominiert.

Irakische Truppen marschieren in Kirkuk ein.

Im Nordirak stehen sich Regierungstruppen und kurdische Kämpfer gegenüber. Beide werden vom Westen unterstützt, weil sie gegen den „Islamischen Staat“ kämpfen. Darum sind Europa und Deutschland jetzt als Vermittler gefordert, meint Jörg Kallmeyer.

Das Wappen des Gerichts im US-Bundesstaat Hawaii, das Trumps Einwanderungsgesetz erneut stoppte.

Wenige Stunden vor dem Inkrafttreten ist die jüngste Version des Einreiseverbotes der Regierung von US-Präsident Donald Trump gerichtlich gestoppt worden. Der hawaiianische Richter Derrick Watson teilte mit, dem Antrag seines US-Staates stattzugeben, um die Maßnahme zu blockieren.

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Waschtag: Ein niederländischer Kavallerist wäscht zum «Prinsjesdag» den Schweif seines Pferdes. Foto: Martijn Beekman

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