SPD will ihre Strukturen straffen

Wandel bei der SPD in Niedersachsen: So sollen Kandidaten für Spitzenämter künftig mit den Instrumenten der Urwahl und Mitgliederbefragungen gefunden werden. Das hat der Landesvorstand am Sonnabend auf seiner Klausur in Achim beschlossen. Sie fand ohne den bisherigen Landesvorsitzenden Garrelt Duin statt, der am Freitag seinen Rückzug aus der Landespolitik bekanntgeben hatte.

Ein neuer Landesvorsitzender soll am 29. Mai auf dem Landesparteitag in Stade gewählt werden. Er soll sich zuvor am 13. Februar dem 100-köpfigen Parteirat in Hannover vorstellen. Offizielle Kandidaten gibt es hierfür noch nicht, im Gespräch sind die Landtagsabgeordneten Stefan Schostok (45) und Olaf Lies (42). Der frühere SPD-Generalsekretär, der Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil, habe hingegen kein Interesse, hieß es gestern übereinstimmend aus mehreren Quellen.

„So weit sind wir in der Frage der Bündelung der Kräfte noch nie gekommen“, meinte Dieter Möhrmann, Vorsitzender des SPD-Bezirks Nordniedersachsen. Auch der Braunschweiger Detlef Tanke sprach von einer „ehrlichen, harten und konstruktiven Diskussion“, die bis tief in die Nacht geführt worden sei: „Entscheidend ist, dass wir uns auf eine landesweit einheitliche personelle Planung eingelassen haben.“ Bislang entscheiden noch die Bezirke über ihr Personal. Auch die Lohn-, Personal-, und Finanzpolitik werden dezentral durchgeführt, doppelt und dreifach. Die auf der Klausur in Achim getroffenen Vereinbarungen seien „mehr als ein Kompromiss“, betonte gestern auch der hannoversche SPD-Bezirksvorsitzende Stefan Schostok.

Der entnervt aus dem Amt scheidende Landesvorsitzende Garrelt Duin hatte seinen Rückzug auch mit jahrelangen Querelen um die Parteireform begründet. Wer Duins Nachfolger wird, ist immer noch offen. Braunschweigs SPD-Bezirkschef Heil hat auf der Tagung erklärt, kein Interesse am Landesvorsitz zu haben. Noch nicht erklärt hat sich Stefan Schostok, der ebenso wie Lies als möglicher Nachfolger gehandelt wird, wobei Lies eher ein Auge auf das Amt des Landtagsfraktionsvorsitzenden geworfen haben soll. Diesen Posten bekleidet Wolfgang Jüttner, die SPD-Landtagsfraktion wählt im Herbst einen neuen Vorstand.

Über den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 soll erst im Herbst 2011 entschieden werden – nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen. Die Landes-SPD wird derzeit von der Bundestagsabgeordneten Gabriele Lösekrug provisorisch geführt.

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