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27.01.2010 14:27 Uhr
Spendenfrage
SPD hakt bei Wulffs Florida-Reise nach
Die SPD im niedersächsischen Landtag hakt bei der Floridareise des Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) nach und möchte unter anderem wissen, ob die Fluggesellschaft Air Berlin, mit der Wulff gereist ist, Spenden für die CDU Niedersachsen gezahlt hat.
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU)
©
lni
Die SPD im niedersächsischen Landtag verlangt weitere Aufklärung der Landesregierung zum vergünstigten Florida-Flug von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). Die Fraktion reichte am Mittwoch zwei Anfragen beim Landtag ein. Die insgesamt 20 Fragen seien auch an die Staatskanzlei geschickt worden, teilte die SPD in Hannover mit. Die Opposition will unter anderem wissen, ob die Fluggesellschaft Air Berlin, mit der Wulff gereist ist, Spenden für die CDU Niedersachsen gezahlt hat und ob Air Berlin vertraglich mit dem Land verbunden ist. Der Generalsekretär der Landespartei, Ulf Thiele, sagte, Air Berlin habe der Partei nie Spenden gemacht.
Die Regierung soll der SPD außerdem mitteilen, wie viele Disziplinarverfahren gegen Beamte des Landes Niedersachsen wegen Vorteilsannahme eingeleitet wurden und wie oft eine Geldbuße gezahlt werden musste. Wulff hatte einen Fehler eingeräumt, weil er sich von Air Berlin bei seinem Flug in den Weihnachtsurlaub nach Miami kostenlos in die teurere Businessklasse hochstufen ließ. Er verstieß damit gegen das Ministergesetz.
lni
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Kommentare
Wulff Susi – 28.01.10
Der feine Herr Wulff kann sich glücklich shcätzen, daß der Bürgermeister von Worms nicht sein Vorgesetzter ist.Der hätte ihn sofort wegen Vorteilsnahme,Korruption,Unterschlagung und wer weiss was sonst noch aus dem Amt gejagt.
Auch ohne Anfangsverdacht.
USA Flug Christian Wulff UAK – 28.01.10
Es ist grauenhaft wie leichtfertig manche Menschen mit Recht und Unrecht umgehen.Herr Wulff ist Ministerpäsident von Mengen von Staatsdienern.Er kennt seine Pflichten sollte man annehmen.Auch Vorschriften kennt er,wie er selber ausgesagt hat.GESTANDEN hat er nur,weil man ihm auf die Schliche gekommen ist.NICHT weil so anständig ist.!!!Die CDU tut sich mit diesem Ministerpräsidenten keinen Gefallen.Jeder der 3000,00 Euro Netto verdient,sollte überlegenwieviel Zeit er dafür arbeiten muß.
NETTO wohlgemerkt.Das ist die Summe
die Herr Wulff sich mal eben so aneignen wollte--als liebevolles Geschenk von Air Berlin.
Als MINISTERPRÄSIDENT !!!!!!!
Wulffs Upgrades Gregor – 28.01.10
Haben wir den echt keine anderen Probleme. Die SPD sollte sich besser um sich und um die Politik für unser Land kümmern.Das alles ist doch nur der verzweifelte Versuch, etwas zu skandalisieren, um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken.
Wulff hat einen Fehler gemacht. Das ist nicht toll, aber auch kein Weltuntergang. Im Gegensatz zu anderen hat er nicht verschleiert, sondern aufgeklärt, zugegeben und den "Schaden" beglichen.
Welchen Schaden überhaupt? Wem ist ein Schden entstanden.
Ich hate ein Ministergesetz, das alle Politiker zu Kriminellen macht, die mal von einer Fluggesellschaft ein Upgrade bekommen, für unzeitgemäß. Mit ein bischen Glück kann einem das bei fast jedem Flug passieren und jeder von uns würde annehmen und sich einfach freuen.
Warum werden an Politiker andere Ansprüche gestellt. Ich will einen Ministerpräsidenten,der seien Job macht, un keinen Heiligen zum anbeten.
3 Affen für Wulff-er hatte keine Ahnung B.a.s. – 27.01.10
Es sind in vergangener Zeit-2009- eine Menge rechtschaffender Bürger entlassen worden, die nur Maultaschen, belegte Brötchen aus Restbeständen gegessen haben. G.Glogowski, Lothar Späth u.v.m., haben ihren Posten verlassen, um nicht noch mehr Politikerverdrossenheit im Lande aufkommen zu lassen. Wulff, sollte er bleiben, wird dies wieder aufflammen lassen. Schlimm genug. b.a.s.