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25.02.2010 10:37 Uhr
Endlager
Niedersächsin soll Gorleben-Ausschuss leiten
Die niedersächsische CDU-Abgeordnete Maria Flachsbarth soll den Bundestags-Untersuchungsausschuss zum möglichen Atommüll-Endlager Gorleben leiten.
Sie wird voraussichtlich den Vorsitz übernehmen, hieß es in Kreisen der Unionsfraktion am Donnerstag. Für die Funktion des Obmanns der Unionsfraktion, also des Sprechers, ist nach dpa-Informationen der Niedersachse Reinhard Grindel vorgesehen.
Grüne und SPD im Bundestag hatten sich am Mittwoch nach längeren Diskussionen auf einen Antrag für den Untersuchungsausschuss geeinigt. Der Ausschuss soll klären, inwieweit die Entscheidung, nur den Standort Gorleben als Endlager zu erkunden, auf politischer Vorfestlegung und politischer Einflussnahme beruhte.
Die Opposition bezweifelt, dass der Standort in den 80er Jahren aus fachlichen Erwägungen als Endlager-Standort für hoch radioaktiven Müll ausgewählt wurde. Das entscheidende Gutachten sei damals manipuliert worden, kritisieren sie. Damals hatten CDU/CSU und FDP die Mehrheit im Bundestag.
Flachsbarth ist in der CDU/CSU-Fraktion Expertin für Fragen der Atompolitik und Endlagerung. Grindel hat Erfahrung als Mitglied im Untersuchungsausschuss zur sogenannten Visa-Affäre gesammelt.
dpa
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Kommentare
Gorlebenausschuss Susi – 25.02.10
Wen interessiert heute noch, was wer in 80er Jahren für Schweinereien begangen hat? Zur Rechenschaft mit entsprechenden Konsequenzen wird sowieso niemand herangezogen. Weil, geht gar nicht.Aber es lässt sich feststellen: die Arbeitsbeschafungsmaßnahmen für Politiker sind vom Feinsten. Wenn auch sinnlos.