Navigation:
AboPlus Online-ServiceCenter
06.04.2010 07:09 Uhr

Auszahlung der Betriebskostenförderung

Land verzögert den Ausbau der Krippenplätze

Der Ausbau der Krippenplätze geht nach Ansicht der kommunalen Spitzenverbände immer noch viel zu schleppend voran. Der Vorwurf: Das Land lasse sich bei der Bearbeitung der Anträge zu lange Zeit.
Soll bei Krippen mehr Tempo machen: Ministerin Heister-Neumann.

Soll bei Krippen mehr Tempo machen: Ministerin Heister-Neumann.

© Ralf Decker

In einem Brief, der dieser Zeitung vorliegt, hat sich jetzt der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann, bei Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) über die verzögerte Auszahlung der Betriebskostenförderung beschwert.

In dem Schreiben vom 30. März heißt es: „Wir erhalten immer noch Mitteilungen der kommunalen Praxis, dass seit Monaten Entscheidungen über Anträge der Finanzhilfe ausstehen.“ Auf Nachfrage werde den Kommunen dann mitgeteilt, dass aufgrund Personalmangels ein großer Bearbeitungsrückstand bestehe. Die Anträge sollten zwar demnächst beschieden werden, es sei aber fraglich, wann das Geld fließe. Zudem nehme das Land gerade ein neues Buchungssystem in Betrieb, und es sei noch nicht absehbar, wann Zahlungen wieder geleistet werden.

„Sehr geehrte Ministerin, wir dürfen erneut und dringend an die ausstehenden Zahlungen erinnern“, schreibt Timmermann weiter. „Sie wissen um die kommunale Finanzsituation der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden. Diese sind dringend darauf angewiesen, dass das Land zeitnah seinen Verpflichtungen nachkommt.“ Man habe kein Verständnis mehr für Verzögerungen.

Schon vor einem Jahr hatten die kommunalen Spitzenverbände bemängelt, dass Anträge zum Krippenausbau bei der Landesschulbehörde nur schleppend bearbeitet würden. Zunächst hatten sich auch nur vier Mitarbeiter um Hunderte von Anträgen gekümmert, nach den massiven Beschwerden war ihre Zahl dann später auf 20 aufgestockt worden.

„Die Kommunen werden mit der Aufgabe einfach alleingelassen“, moniert SPD-Bildungsexpertin Frauke Heiligenstadt. „Es gibt immer wieder Fälle, dass Anträge bei der Schulbehörde liegen und erst nach Monaten ein noch fehlendes Dokument angemahnt wird, so zögern sich die Verfahren unendlich lange hinaus.“

Im vergangenen Jahr hat Niedersachsen insgesamt 8600 Krippenplätze für unter Dreijährige geschaffen. Im Bundesvergleich holt das Land langsam auf. Im März 2009 hatte es immerhin den drittletzten Platz inne mit einer Betreuungsquote von 9,6 Prozent, im Jahr zuvor war es noch Schlusslicht gewesen.

[Saskia Döhner]

Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige

Bild des Tages

Feine Ausichten: Badewetter und dann den neuesten Badeanzug an. Den hier gibts allerdings noch nicht im Handel. Er stammt von der Fashionweek in Rio de Janeiro.

zur Galerie

Bürger schreiben Nachrichten

Die lokale Mitmach-Plattform unserer Zeitung

MYHEIMAT.DE

Die lokale Mitmach-Plattform unserer Zeitung: Bürger berichten aus Ihrem Heimatort. Die besten Beiträge werden in Ihrer Zeitung abgedruckt. mehr


 

Leserservice

Kostenloses Probeabo

Wir möchten Sie einladen, die Neue Presse auszuprobieren - und zwar kostenlos und völlig unverbindlich. Bestellen Sie die NP zwei Wochen lang gratis und genießen Sie währenddessen alle Vorzüge eines vollwertigen Zeitungsabos. mehr



Inhaltsverzeichnis

Volltextsuch über das Angebot:

Nachrichten

Hannover

Sport

City

Freizeit

Mediathek

Um uns herum

Ratgeber