Rösler stärkt Sander

FDP will keine Kabinettsumbildung

Niedersachsens FDP-Vorsitzender Philipp Rösler sieht derzeit keinen Grund für eine Kabinettsumbildung in Hannover. Auf dem Landesparteitag der Liberalen in Lüneburg stärkte Rösler am vergangenen Wochenende demonstrativ seinem Parteifreund Landesumweltminister Hans-Heinrich Sander den Rücken, der zwar schon bald 65 Jahre werde, aber keine Rücktrittsabsichten habe.

Landesparteitag Niedersachsens FDP stimmt für Sozialreform
Freidemokraten in Lüneburg FDP diskutiert über Kommunen und Atom-Endlager
Landesparteitag Philipp Rösler bleibt FDP-Chef in Niedersachsen

Landesparteitag

Niedersachsens FDP stimmt für Sozialreform

Einstimmig hat sich die niedersächsische FDP für Steuerentlastungen bei niedrigen und mittleren Einkommen ausgesprochen. Die rund 300 Delegierten stimmten am Sonnabend auf dem Landesparteitag in Lüneburg außerdem der Erhöhung des Kindergeldes und dem Einstieg in das „liberale Bürgergeld“ zu.

Freidemokraten in Lüneburg FDP diskutiert über Kommunen und Atom-Endlager
Landesparteitag Philipp Rösler bleibt FDP-Chef in Niedersachsen

Freidemokraten in Lüneburg

FDP diskutiert über Kommunen und Atom-Endlager

Mit Lösungsansätzen für verschuldete Kommunen und dem Problem der Atom-Endlagerorte wollen sich die rund 300 Delegierten der niedersächsischen FDP am Sonntag in Lüneburg beschäftigen.

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Landesparteitag Philipp Rösler bleibt FDP-Chef in Niedersachsen

Landesparteitag

Philipp Rösler bleibt FDP-Chef in Niedersachsen

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler ist mit großer Mehrheit als Landesvorsitzender der niedersächsischen FDP wiedergewählt worden. 97,67 Prozent stimmten für den 37-jährigen, der das Amt bereits seit 2006 innehat.

Kritik Rösler fordert von CDU klaren Kurs

SPD-Vorsitz in Niedersachsen

Lies auch Favorit der SPD-Basis in Braunschweig

Mit 238 Stimmen der Parteimitglieder wurde der Landtagsabgeordnete Olaf Lies auch in Braunschweig im Wettbewerb um den niedersächsischen SPD-Vorsitz von der SPD-Basis gewählt.

Landespartei Suche nach neuer SPD-Spitze läuft auf Duell hinaus
Landesvorsitz Dritte SPD-Bewerbungsrunde geht erneut an Lies
Führungsspitze Zweite SPD-Bewerbungsrunde: Lies bei Votum vorne

Endlager

Bund hebt Stopp in Gorleben auf

In der Bundesregierung ist die Entscheidung gefallen: Der Salzstock Gorleben wird weiter auf seine Eignung als Endlager für hochradioaktiven Atommüll untersucht. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) wird nach Informationen dieser Zeitung am Montag die Aufhebung des Erkundungsmoratoriums bekanntgeben.

Landräteversammlung

Landräte warnen: „Kreisen droht finanzieller Absturz“

Die 38 niedersächsischen Landkreise sehen sich vor einer der schlimmsten Finanzkrisen und verlangen mehr Unterstützung von der Landesregierung. „Uns droht ein finanzieller Absturz“, sagte der Vorsitzende des Landkreistages, Osterodes Landrat Bernhard Reuter, am Freitag in der Hauptversammlung seiner Organisation.

Erziehung

Experten warnen vor Verschulung der Kindergärten

Die Einführung von Bildungsplänen für Drei- bis Sechsjährige ist zwar gut, darf aber nicht zu einer Art Verschulung der Kindergärten führen. Das sagte die Leiterin des Niedersächsischen Instituts für frühkindliche Bildung und Entwicklung (nifbe), Renate Zimmer, in Osnabrück.

Verbrechen

Zwei Tote in Dorfmark – Verdächtiger gefasst

Grausiges Verbrechen in Dorfmark: In dem kleinen Ort bei Bad Fallingbostel sind ein Mann und eine Frau nach einer Gewaltattacke vor einem Wohnhaus gestorben. 

Kriminalität

Polizei schnappt Einbrecherbande

Die Polizei in Gifhorn hat einer Bande junger Männer das Handwerk gelegt, die sie für 65 Einbrüche vor allem in Firmen, Büros und Vereinsheime verantwortlich macht. 

Expertenvorschlag

Landtagsabgeordnete sollen höhere Diäten bekommen

Niedersachsens Landtagsabgeordnete sollen mehr Geld verdienen. Eine Expertenkommission empfiehlt eine Erhöhung der Diäten um gut 200 Euro auf 5800 Euro. Jetzt muss das Parlament entscheiden.

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Haushalt

Schünemann will Kommunalsteuer auch für Kleinbetriebe

Künftig sollen auch Kleinbetriebe  helfen, die leeren Kommunalkassen zu füllen. Das jedenfalls plant Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann.

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