Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Zentralstelle für NS-Verbrechen soll erhalten bleiben
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Zentralstelle für NS-Verbrechen soll erhalten bleiben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:12 14.06.2015
Die Zentralstelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen sucht gezielt und systematisch nach NS-Verbrechern. Quelle: Franziska Kraufmann/Archiv
Anzeige

r. Die Justizminister tagen am Mittwoch und Donnerstag in Stuttgart.

Bisher besteht die Hauptaufgabe der Zentralstelle darin, Material über Verbrechen aus der Zeit der Nationalsozialisten zu sammeln und auszuwerten, um noch verfolgbare Beschuldigte auszumachen. Nach Vorermittlungen gibt sie die Fälle an Staatsanwaltschaften in ganz Deutschland ab.

"Solange es mögliche Straftäter gibt, wird weiter ermittelt", erklärte Stickelberg. Wenn die letzten Beschuldigten gestorben seien, solle die Zentralstelle trotzdem erhalten bleiben - in abgewandelter Form als Erinnerungsstätte und archivierende Einrichtung. "Wir haben jetzt zunehmend die Möglichkeit, an russische und südamerikanische Archive zu kommen. Das sind riesige Schätze, die man erschließen kann", erklärte Stickelberger, der sich immer für den Erhalt der Einrichtung eingesetzt hat. Er verweist darauf, dass auch das Ausland sehr genau verfolge, wie Deutschland mit dem Thema weiter umgehe.

Die Bundesländer finanzieren die Zentralstelle mit rund 1,24 Millionen Euro im Jahr nach einem Verteilungsschlüssel. Baden-Württemberg trägt davon etwa 160 000 Euro. "Ich gehe davon aus, dass wir dieses Budget aufrechterhalten", sagte der SPD-Politiker.

Seit ihrer Gründung 1958 führte die Stelle rund 7600 Vorermittlungsverfahren. Eine Erfassung darüber, wie viele Anklagen und Verurteilungen den Vorermittlungen folgten, existieren nicht. Ob es zur Anklage kommt, hängt von der Einschätzung der zuständigen Staatsanwaltschaft, der Beweislage und dem Gesundheitszustand der Beschuldigten ab. Nach Angaben des Landesjustizministeriums in Stuttgart gibt es jetzt noch rund 30 Vorermittlungsverfahren im Jahr.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat vor verheerenden Folgen eines griechischen Austritts aus der Euro-Währungsunion gewarnt. Dies wisse auch der griechische Regierungschef Alexis Tsipras, sagte Juncker der dpa.

13.06.2015

US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat sich in ihrer ersten größeren Wahlkampfrede als Kämpferin für die Mittelschicht präsentiert. "Amerika kann nicht erfolgreich sein, wenn ihr nicht erfolgreich seid.

13.06.2015

Im Kita-Tarifkonflikt demonstrieren Erzieher und Sozialarbeiter der Kommunen ihren Kampfeswillen. Insgesamt 26 500 Erzieher, Sozialpädagogen und andere Beschäftigte gingen nach Gewerkschaftsangaben in Köln, Hannover, Nürnberg und Dresden für mehr Lohn und Anerkennung auf die Straße.

13.06.2015
Anzeige